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Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 801 - 810 von 3084 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 161 BBergG - Einzelnorm
... . auf den gleichen Bodenschatz oder die gleichen Bodenschätze wie das Bergwerkseigentum für das Längenfeld verliehen worden ist und 2. den durch die Aufhebung betroffenen Bereich des Längenfeldes ganz umschließt,auf Antrag des Bergwerkseigentümers des Geviertfeldes durch Entscheidung der zuständigen ...
- § 24 PStTG - Einzelnorm
... Mitwirkungspflicht nach § 23 durchgesetzt wird, jeweils den Inhalt und den Zeitpunkt der Aufforderung, der Erinnerung, der Maßnahme sowie die der Aufhebung der Maßnahme zugrundeliegenden Informationen und den Zeitpunkt der Aufhebung. (2) Die Aufzeichnungen nach Absatz 1 sind zu erstellen: 1. für Aufzeichnungen ...
- § 12f ChemG - Einzelnorm
... (EU) Nr. 528/2012, b) Maßnahmen nach Artikel 27 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012, c) die Erteilung, Verlängerung oder Aufhebung einer nationalen Zulassung nach Kapitel VI der Verordnung (EU) Nr. 528/2012, d) die Anerkennung einer Zulassung nach Kapitel VII der Verordnung (EU) ...
- § 231 SGB 6 - Einzelnorm
... berufsständischen Versorgungseinrichtung, in der am 1. Januar 2016 eine Altersgrenze für die Begründung einer Pflichtmitgliedschaft bestand, eine Aufhebung dieser Altersgrenze bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 in Kraft, wirkt eine Befreiung von der Versicherungspflicht bei Personen, die infolge eines ...
- § 1 MarktOWMeldV - Einzelnorm
... /2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Übermittlung von Informationen und Dokumenten an die Kommission und zur Änderung und Aufhebung mehrerer Verordnungen der Kommission (ABl. L 171 vom 4.7.2017, S. 113), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1746 (ABl. L ...
- § 53 GKG - Einzelnorm
... zur vorläufigen Kontenpfändung, wenn keine Festgebühren bestimmt sind, und auf Erlass einer einstweiligen Verfügung sowie im Verfahren über die Aufhebung, den Widerruf oder die Abänderung der genannten Entscheidungen, 2. über den Antrag auf Zulassung der Vollziehung einer vorläufigen oder sichernden ...
- § 9 EGStPO - Einzelnorm
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission („IMI-Verordnung“) (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie ...
- § 17 RVG - Einzelnorm
... einer einstweiligen Verfügung oder einer einstweiligen Anordnung, c) über die Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, über die Aufhebung der Vollziehung oder über die Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsakts sowie d) über die Abänderung, die Aufhebung oder den ...
- § 19 RVG - Einzelnorm
... Notfrist- und des Rechtskraftzeugnisses; 9a. die Ausstellung von Bescheinigungen, Bestätigungen oder Formblättern einschließlich deren Berichtigung, Aufhebung oder Widerruf nach a) § 1079 oder § 1110 der Zivilprozessordnung, b) § 39 Absatz 1 und § 48 des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes ...
- § 47 AufenthV - Einzelnorm
... (AUFENTHV) § 47 GEBÜHREN FÜR SONSTIGE AUFENTHALTSRECHTLICHE AMTSHANDLUNGEN (1) An Gebühren sind zu erheben 1a. für die nachträgliche Aufhebung oder Verkürzung der Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots nach § 11 Absatz 4 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes 169 Euro, 1b. für die nachträgliche Verlängerung ...
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