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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 801 - 810 von 880 Treffer,
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- § 4 HalblSchG - Einzelnorm
... oder die Verletzung des Schutzes der Topographie wird Einsicht in Unterlagen nur durch unmittelbare Einsichtnahme gewährt. (3a) Soweit personenbezogene Daten im Register oder in öffentlich zugänglichen elektronischen Informationsdiensten des Deutschen Patent- und Markenamtes enthalten sind, bestehen ...
- § 45b EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 45B ANGABEN ZUR BESCHEINIGUNG UND ABFÜHRUNG DER KAPITALERTRAGSTEUER (1) Die die Kapitalerträge auszahlende Stelle weist jeder nach Maßgabe des § 45a Absatz 2 zu erteilenden Bescheinigung und jedem nach § 45b Absatz 5 zu
...
- § 20 TDDDG - Einzelnorm
... -GESETZ - TDDDG) § 20 VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN MINDERJÄHRIGER Hat ein Anbieter von digitalen Diensten zur Wahrung des Jugendschutzes personenbezogene Daten von Minderjährigen erhoben, etwa durch Mittel zur Altersverifikation oder andere technische Maßnahmen, oder anderweitig gewonnen, so ...
- § 6 WpHG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 6 AUFGABEN UND ALLGEMEINE BEFUGNISSE DER BUNDESANSTALT (1) Die Bundesanstalt übt die Aufsicht nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Sie hat im Rahmen der ihr zugewiesenen Aufgaben
...
- § 8 GebrMG - Einzelnorm
... . in den Akten Angaben oder Zeichnungen enthalten sind, die offensichtlich gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen. (8) Soweit personenbezogene Daten im Register oder in öffentlich zugänglichen elektronischen Informationsdiensten des Deutschen Patent- und Markenamtes enthalten sind ...
- § 5 GeolDG - Einzelnorm
... und wenn der Name und die Anschrift nicht gleichlautend sind mit dem Namen und der Anschrift einer anzeigenden Firma. Die zuständige Behörde löscht personenbezogene Daten, insbesondere den Namen und die Anschrift einer natürlichen Person, die mit geologischen Daten verbunden sind, sobald diese für die ...
- Anlage 1 AFGBV - Einzelnorm
... konventionelle Vorrichtungen zur dynamischen Ausübung der Fahraufgabe gilt: a) Zur dauerhaften Überwachung der technischen Ausrüstung werden nicht personenbezogene
- § 4 PostSchliV - Einzelnorm
... rechtliches Gehör und können Tatsachen und Bewertungen vorbringen. (4) Die Parteien und die Schlichtungsstelle haben dafür Sorge zu tragen, dass personenbezogene Daten geschützt und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Parteien gewahrt bleiben. Dies gilt auch nach Beendigung des Schlichtungsverfahrens ...
- § 32 StAG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STAATSANGEHÖRIGKEITSGESETZ (STAG) § 32 (1) Öffentliche Stellen haben den in § 31 genannten Stellen auf Ersuchen personenbezogene Daten zu übermitteln, soweit die Kenntnis dieser Daten zur Erfüllung der in § 31 genannten Aufgaben erforderlich ist. Öffentliche Stellen ...
- § 45c EStG - Einzelnorm
... Entlastung von Kapitalertragsteuer mit erheblicher Bedeutung zum Gegenstand haben. 2Es darf dazu ihm nach Maßgabe der Absätze 1 und 2 übermittelte personenbezogene Daten verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung der Aufgabe nach Satz 1 erforderlich ist. Fußnote (+++ § 45c: Zur Anwendung vgl. § 52 +++) ...
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