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Trefferliste für 'unterabschnitt'
Dokument 801 - 810 von 824 Treffer,
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- § 10 GGVSee - Einzelnorm
... und wiederkehrende Prüfung von Druckgefäßen nach den Unterabschnitten 6.2.1.4 bis 6.2.1.6 des IMDG-Codes, 2. die Inspektion und Prüfung der IBC nach Unterabschnitt 6.5.4.4 des IMDG-Codes, 3. die Baumusterprüfung sowie die erstmalige, wiederkehrende und außerordentliche Prüfung von ortsbeweglichen Tanks ...
- § 32 HinSchG - Einzelnorm
... (1) Personen, die Informationen über Verstöße offenlegen, fallen unter die Schutzmaßnahmen dieses Gesetzes, wenn sie 1. zunächst gemäß Abschnitt 2 Unterabschnitt 4 eine externe Meldung erstattet haben und a) hierauf innerhalb der Fristen für eine Rückmeldung nach § 28 Absatz 4 keine geeigneten Folgemaßnahmen ...
- § 53 ZFdG - Einzelnorm
... und -betätigung eingesetzter Bediensteter oder zu schützender Dritter sowie 2. für wesentliche Vermögenswerteabzuwehren, soweit nicht in diesem Unterabschnitt die Befugnisse der Behörden des Zollfahndungsdienstes besonders geregelt sind. (2) Die §§ 15 bis 20 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
- § 32 PflVG - Einzelnorm
... . Dezember 2023 anzuwenden, soweit in den nachfolgenden Absätzen nichts anderes geregelt ist. (2) § 8 Absatz 2 und § 21 Absatz 2 Satz 2 und 3 sowie Unterabschnitt 4 des Abschnitts 3 sind ab dem 17. April 2024 anzuwenden. § 14a in der bis einschließlich 16. April 2024 geltenden Fassung ist weiterhin anzuwenden ...
- § 27 DMBilG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE ERÖFFNUNGSBILANZ IN DEUTSCHER MARK UND DIE KAPITALNEUFESTSETZUNG (D-MARKBILANZGESETZ - DMBILG) § 27 NEUFESTSETZUNG (1) Dieser Unterabschnitt ist auf alle Unternehmen anzuwenden, auf die § 24 nach dessen Absatz 1 Satz 1 nicht anzuwenden ist, auch wenn sie nach § 1 Abs. 5 als zum 1. Juli ...
- § 61 AuslSchuldAbkAG - Einzelnorm
... Grund der §§ 57 bis 60 eine hypothekarische Sicherung in dem in § 58 Abs. 1 bezeichneten Rang nicht verlangen kann, ein Pfandrecht an denjenigen im Unterabschnitt III bestimmten Entschädigungsansprüchen des Schuldners und des Grundstückseigentümers, welche die Forderung betreffen; dies gilt nicht hinsichtlich ...
- § 21 AWaffV - Einzelnorm
... anzubringenden Angaben nur auf dem führenden wesentlichen Teil anzubringen. Auf Druckluft- und Federdruckwaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 2.9 des Waffengesetzes ist Satz 1 Nummer 2 nicht anzuwenden. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3 sind wesentliche Teile ...
- § 451g HGB - Einzelnorm
... Absender ein Verbraucher, so kann sich der Frachtführer oder eine in § 428 genannte Person 1. auf die in den §§ 451d und 451e sowie in dem Ersten Unterabschnitt vorgesehenen Haftungsbefreiungen und Haftungsbegrenzungen nicht berufen, soweit der Frachtführer es unterläßt, den Absender bei Abschluß des ...
- § 14 GGVSee - Einzelnorm
... SEESCHIFFEN (GEFAHRGUTVERORDNUNG SEE - GGVSEE) § 14 ZUSTÄNDIGKEITEN DES UMWELTBUNDESAMTES Das Umweltbundesamt ist zuständig für die Zustimmung nach Unterabschnitt 2.10.2.6 des IMDG-Codes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 17 BeschussV - Einzelnorm
... Verpackungseinheit auf einer besonderen Einlage in der kleinsten Verpackungseinheit anzubringen. Bei Treibladungen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 3 Nr. 2 des Waffengesetzes für Schussapparate braucht die Kennzeichnung nach § 24 Abs. 3 des Waffengesetzes nur auf der magazinierten Verpackung ...
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