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Trefferliste für 'eigentum'
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- AtVfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 5 Inhalt der Bekanntmachung § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen § 6a Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum § 7 Einwendungen § 7a Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen Dritter Abschnitt Erörterungstermin § 8 Gegenstand und ...
- § 4 OrthVersorgUVV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ORTHOPÄDISCHE VERSORGUNG UNFALLVERLETZTER § 4 Der Träger der Unfallversicherung kann sich an wertvollen Hilfsmitteln das Eigentum vorbehalten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 23 AKG - Einzelnorm
... Inkrafttreten dieses Gesetzes verlangen, daß der Anspruchsschuldner das Grundstück oder den veränderten Teil des Grundstücks gegen Entschädigung zu Eigentum erwirbt. Der Anspruchsschuldner kann den Erwerb des veränderten Grundstücksteils verweigern, wenn der Eigentümer ihm nicht innerhalb der vorbezeichneten ...
- § 3 AuslZuschlV - Einzelnorm
... Umweltbelastungen oder c) einer hohen Rate an Gewaltdelikten; 2. bis zu 800 Euro, wenn am Dienstort eine abstrakte Gefahr für Leben, Gesundheit oder Eigentum besteht, insbesondere aufgrund von a) Auswirkungen von bewaffneten Konflikten, b) politisch motivierten Gewalttaten oder c) schwerwiegender Beeinträchtigung ...
- § 4 SPV - Einzelnorm
... oder übertragen werden. Soweit ehemaliges Volkseigentum noch nicht zugeordnet ist oder durch den Sonderungsbescheid übertragen wird, ist es als Eigentum des Volkes unter Angabe des Rechtsträgers zu bezeichnen. (2) Die Bezeichnung der Flurstücke und deren Flächengröße sind im alten Bestand aus dem Liegenschaftskataster ...
- § 21 TDDDG - Einzelnorm
... dürfen Anbieter von digitalen Diensten im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. (2) Der Anbieter von digitalen Diensten darf darüber hinaus im Einzelfall Auskunft über bei ihm vorhandene Bestandsdaten erteilen ...
- I. WZG§4EUREKA/EFTABek - Einzelnorm
... Organisation EUREKA (Anlage 1), - der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 2) und - der Weltorganisation für geistiges Eigentum in chinesischer Schreibweise (Anlage 3)von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind. Das in Anlage 2 wiedergegebene Kennzeichen tritt an die Stelle des ...
- § 27 II. BV - Einzelnorm
... (ZWEITE BERECHNUNGSVERORDNUNG - II. BV) § 27 BETRIEBSKOSTEN (1) Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer (Erbbauberechtigten) durch das Eigentum am Grundstück (Erbbaurecht) oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes oder der Wirtschaftseinheit, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen ...
- § 156a BauGB - Einzelnorm
... die Eigentumsverhältnisse bei der Bekanntmachung des Beschlusses über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets. Ist nach diesem Zeitpunkt das Eigentum gegen Entgelt übertragen worden, so steht der auf das Grundstück entfallende Anteil dem früheren Eigentümer und dem Eigentümer, der zu einem Ausgleichsbetrag ...
- § 25 AKG - Einzelnorm
... rechtlichen oder wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem einzelnen Vermögensgegenstand steht, und ist dieser anders als durch Rechtsgeschäft in das Eigentum oder in die Verwaltung eines anderen öffentlichen Rechtsträgers als des Bundes übergegangen, oder 2. um einen Anspruch, der im Rahmen von Verwaltungsaufgaben ...
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