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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 811 - 820 von 888 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 LuftNaSiG - Einzelnorm
... die Veränderung des Bestehens eines unmittelbaren oder mittelbaren Mehrheitsbesitzes oder einer beherrschenden Beteiligung an ihnen in ausländischem Eigentum unter Benennung des ausländischen Eigentümers. Die Satzung kann für diese Angabe ergänzende Bestimmungen treffen. (2) Bei unzutreffender Angabe ...
- § 18 FPersV - Einzelnorm
... Anwendung der Artikel 5 bis 9 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 und der Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 ausgenommen: 1. Fahrzeuge, die im Eigentum von Behörden stehen oder von diesen ohne Fahrer angemietet oder geleast sind, um Beförderungen im Straßenverkehr durchzuführen, die nicht im Wettbewerb ...
- § 4 MinStG - Einzelnorm
... (MINDESTSTEUERGESETZ - MINSTG) § 4 UMFANG DER UNTERNEHMENSGRUPPE UND IHRE BESTANDTEILE (1) Eine Unternehmensgruppe umfasst alle Einheiten, die durch Eigentum oder Beherrschung miteinander verbunden sind, sodass die Vermögenswerte, Schulden, Erträge, Aufwendungen und Zahlungsströme dieser Einheiten 1 ...
- § 2 TspV - Einzelnorm
... 1. Talsperren: die Edertalsperre und die Diemeltalsperre; zu den Talsperren gehören die zusammenhängenden Wasserflächen, die Inseln und die im Eigentum des Bundes stehenden Ufer- und Stauraumflächen, 2. Sportfahrzeug: ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine Höchstlänge von ...
- § 21 ZVG - Einzelnorm
... soweit sie Zubehör des Grundstücks sind. (2) Die Beschlagnahme umfaßt nicht die Miet- und Pachtforderungen sowie die Ansprüche aus einem mit dem Eigentum an dem Grundstück verbundenen Recht auf wiederkehrende Leistungen. (3) Das Recht eines Pächters auf den Fruchtgenuß wird von der Beschlagnahme nicht ...
- § 11 InVorG - Einzelnorm
... des besonderen Investitionszwecks oder sonst zur Rückabwicklung des Rechtsgeschäfts übertragen, lebt der Rückübertragungsanspruch auf. (3) Wird das Eigentum an einem für einen besonderen Investitionszweck vermieteten oder verpachteten Grundstück oder Gebäude vor Ablauf der vereinbarten Miet- oder Pachtzeit ...
- § 2 NatPDrömlV - Einzelnorm
... Wenze die Hauptstraße nach Klötze bis zur nach rechts abbiegenden Landstraße nach Quarnebeck und diese bis Quarnebeck. Von hier der Weg in Richtung Eigentum, nach 2.000 m der von diesem in Richtung Süden abzweigende Weg nach Jeggau. 3. Im Osten: Ab Jeggau die Landstraße nach Trippigleben, von dort der ...
- § 3 GGV - Einzelnorm
... Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gelten die vorstehenden Absätze sinngemäß mit der Maßgabe, daß an die Stelle des Nutzungsrechts das Eigentum am Gebäude tritt. An die Stelle des Vermerks "Gebäudeeigentum auf Grund eines dinglichen Nutzungsrechts auf ..." tritt der Vermerk "Gebäudeeigentum ...
- § 42 FlurbG - Einzelnorm
... Begleitplan für sie festgestellt ist. (2) Die gemeinschaftlichen Anlagen werden durch den Flurbereinigungsplan der Teilnehmergemeinschaft zu Eigentum zugeteilt und sind von ihr zu unterhalten, soweit nicht der Flurbereinigungsplan oder gesetzliche Vorschriften anderes bestimmen. Sie können der Gemeinde ...
- § 889 BGB - Einzelnorm
... RECHTEN Ein Recht an einem fremden Grundstück erlischt nicht dadurch, dass der Eigentümer des Grundstücks das Recht oder der Berechtigte das Eigentum an dem Grundstück erwirbt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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