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Trefferliste für 'aufhebung'
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- BesatzRBerG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... im Internet * N-Lex GESETZ ZUR BEREINIGUNG DES BESATZUNGSRECHTS ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Aufhebung von Besatzungsrecht § 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht § 3 Folgen der Aufhebung * zum Seitenanfang ...
- § 2 KSG - Einzelnorm
... des Rates im Hinblick auf die Werte für Treibhauspotenziale und die Inventarleitlinien und im Hinblick auf das Inventarsystem der Union sowie zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 666/2014 der Kommission (ABl. L 230 vom 17.7.2020, S. 1) oder nach einer aufgrund von Artikel 26 Absatz 6 Buchstabe ...
- § 62 PStV - Einzelnorm
... beurkundeten Personenstandsfall in ein deutsches Personenstandsregister einträgt. (2) Erhält das Standesamt I in Berlin eine Mitteilung über die Aufhebung, Scheidung oder das Nichtbestehen einer im Ausland geschlossenen Ehe oder die Aufhebung einer solchen Entscheidung, bestehen die Mitteilungspflichten ...
- § 4 FinDAG - Einzelnorm
... 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 12), 3. der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments ...
- Anlage 1 PStV - Einzelnorm
... Behördenname Ortsbezeichnung X 1675 Registernummer Beispiel: L 12/2009 X 1690 Art der Auflösung der Lebenspartnerschaft Beispiel: Aufhebung oder Tod X 3) 1691 Datum der Auflösung Wirksamkeitsdatum oder Todestag X 3) 1692 Registerbehörde Funktionsbezeichnung X 3) 1693 ...
- § 76 StaRUG - Einzelnorm
... - UND -RESTRUKTURIERUNGSGESETZ - STARUG) § 76 AUFGABEN (1) Stellt der Restrukturierungsbeauftragte Umstände fest, die eine Aufhebung der Restrukturierungssache nach § 33 rechtfertigen, hat er diese dem Restrukturierungsgericht unverzüglich mitzuteilen. (2) Liegen die Voraussetzungen von § 73 Absatz 1 ...
- § 300 SGB 6 - Einzelnorm
... bestanden hat. (2) Aufgehobene Vorschriften dieses Gesetzbuchs und durch dieses Gesetzbuch ersetzte Vorschriften sind auch nach dem Zeitpunkt ihrer Aufhebung noch auf den bis dahin bestehenden Anspruch anzuwenden, wenn der Anspruch bis zum Ablauf von drei Kalendermonaten nach der Aufhebung geltend gemacht ...
- § 85 StaRUG - Einzelnorm
... Absatz 1, wenn sich diese gegen die Gesamtheit der Gläubiger richtet; wurde eine Stabilisierungsanordnung öffentlich bekannt gemacht, ist auch deren Aufhebung nach § 59 Absatz 1 oder Absatz 2 oder deren Beendigung nach § 59 Absatz 4 öffentlich bekannt zu machen, 5. die sonstigen Entscheidungen des Restrukturierungsgerichts ...
- § 354 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 354 EIGENE ENTSCHEIDUNG IN DER SACHE; ZURÜCKVERWEISUNG (1) Erfolgt die Aufhebung des Urteils nur wegen Gesetzesverletzung bei Anwendung des Gesetzes auf die dem Urteil zugrunde liegenden Feststellungen, so hat das Revisionsgericht
...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... wurden PDF HHG§3V Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes PDF HiKassGAufhG Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes PDF HilfetelefonG Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ ...
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