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Trefferliste für 'justiz'
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- § 19 StiftRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STIFTUNGSREGISTERGESETZ (STIFTRG) § 19 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zur Einrichtung, insbesondere der technischen Ausgestaltung, und zur Führung des
...
- Eingangsformel ZStVBetrV - Einzelnorm
... ), der zuletzt durch Artikel 2 Nr. 6 des Gesetzes vom 10. September 2004 (BGBl. I S. 2318) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Justiz: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Schlussformel WZG§35GRLBek - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 35 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 1 ZStVBetrV - Einzelnorm
... VERFAHRENSREGISTERS (ZSTVBETRV) § 1 REGISTER (1) Das Register nach den §§ 492 bis 495 der Strafprozessordnung wird bei dem Bundesamt für Justiz (Registerbehörde) unter der Bezeichnung "Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister" geführt. (2) Eine Erhebung oder Verwendung personenbezogener ...
- Anhang 1 zu Anlage 2 SpFV - Einzelnorm
... anhand der Kriterien in Anlage 2 der Sportbootführerscheinverordnung (veröffnetlicht unter www.gesetze-im-internet.de des Bundesministeriums für Justiz) Die untersuchte Person wurde hinsichtlich ihrer körperlichen Fähigkeiten mit folgendem Ergebnis untersucht: Untauglich ☐ Tauglich ☐ Tauglichkeit ...
- Anhang 2 zu Anlage 2 SpFV - Einzelnorm
... anhand der Kriterien in Anlage 2 der Sportbootführerscheinverordnung (veröffnetlicht unter www.gesetze-im-internet.de des Bundesministeriums für Justiz) Die untersuchte Person wurde hinsichtlich ihrer körperlichen Fähigkeiten mit folgendem Ergebnis untersucht: Untauglich ☐ Tauglich ☐ Tauglichkeit ...
- Schlußformel JubVAnO - Einzelnorm
... ZUR VERORDNUNG ÜBER DIE GEWÄHRUNG VON JUBILÄUMSZUWENDUNGEN AN BEAMTE UND RICHTER DES BUNDES SCHLUßFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 26 GwG - Einzelnorm
... /1132 geschaffene zentrale Europäische Plattform zugänglich. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird im Benehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die erforderlichen Bestimmungen über die Einzelheiten ...
- § 10 ZStVBetrV - Einzelnorm
... LEITLINIEN UND MAßNAHMEN (1) Die Registerbehörde regelt die organisatorischen und technischen Einzelheiten im Einvernehmen mit den obersten Justiz-, Innen- und Finanzbehörden des Bundes und der Länder sowie unter Beteiligung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und des Bundesamtes für Sicherheit ...
- § 5 HSeeZG - Einzelnorm
... eingegangenen Zusicherung unverzüglich unterrichtet werden. (5) Für die Genehmigung von Ersuchen nach den Absätzen 1 bis 3 ist das Bundesamt für Justiz zuständig, das im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, dem Bundesministerium für Verkehr und ...
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