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- § 8 EinSiG - Einzelnorm



... Krankenversicherung im Sinne des § 12 des Versicherungsaufsichtsgesetzes sind; 9. Leistungen auf Grund eines Vergleichs über die von den Nummern 1 bis 8 erfassten Leistungen. (4) Beträge im Sinne des Absatzes 2 Nummer 1 Buchstabe c sind insbesondere: 1. Leistungen auf Grund von Ansprüchen nach den Vorschriften ...
- § 3.20 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm



... - müssen beim Stilliegen bei Nacht führen: ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der Fahrwasserseite. 3. Das in den Nummern 1 und 2 vorgeschriebene Licht braucht nicht geführt zu werden, a) wenn das Fahrzeug zu einer Zusammenstellung von Fahrzeugen gehört, die voraussichtlich ...
- § 17 BWaldG - Einzelnorm



... des Holzeinschlags, der Holzaufarbeitung und der Holzbringung; 6. Beschaffung und Einsatz von Maschinen und Geräten für mehrere der unter den Nummern 2 bis 5 zusammengefaßten Maßnahmen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anhang 1 ABBergV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BERGVERORDNUNG FÜR ALLE BERGBAULICHEN BEREICHE (ALLGEMEINE BUNDESBERGVERORDNUNG - ABBERGV) ANHANG 1 (ZU DEN §§ 11 UND 12) GEMEINSAME ANFORDERUNGEN FÜR TÄTIGKEITEN UND EINRICHTUNGEN NACH § 1 Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1995, 1476 - 1479; bzgl
...
- § 4a ErMiV - Einzelnorm



... ) § 4A ANFORDERUNGEN AN SAATGUT EINZELNER KOMPONENTEN ZUR HERSTELLUNG VON ERHALTUNGSMISCHUNGEN (1) Saatgut von Wildformen der in den Nummern 1.1, 1.2, 1.3 und 2 der Anlage zur Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz aufgeführten Arten darf als Saatgut einzelner Komponenten zur ...
- § 3.26 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm



... zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter, die in einem Abstand von etwa 1,00 m übereinander angebracht sind. 3. In den Fällen der Nummern 1 und 2 ist jeder dieser Anker bei Nacht und bei Tag mit einem gelben Döpper mit Radarreflektor zu bezeichnen. 4. Wenn die Anker, Ankerkabel ...
- § 6 LTV - Einzelnorm



... sind, die nach Absatz 1 Satz 2 geschätzte Bruttoraumzahl oder Wasserverdrängung in Tonnen; 6. bei Schlepp- und Schubverbänden die Summe der nach den Nummern 1 bis 4 ermittelten Bruttoraumzahlen, die Tragfähigkeit aller Fahrzeuge in Tonnen oder die Wasserverdrängung aller Fahrzeuge in Tonnen. (3) Zahlungen ...
- ---- BTGO1980Anl1ABestBek 2013 - Einzelnorm



... Zeugnisverweigerungsrecht beziehungsweise eine gesetzliche oder vertragliche Verschwiegenheitspflicht geltend machen kann, muss nicht die gemäß den Nummern 3 und 4 Absatz 1 Satz 1 dieser Ausführungsbestimmungen erforderlichen Angaben über den Vertragspartner beziehungsweise Auftraggeber enthalten. Es ...
- Anlage 27 SokaSiG2 - Einzelnorm



... Unterbringung des von diesem Tarifvertrag erfassten Auszubildenden entfallen. 3.3 Voraussetzung für die Erstattung der Tagespauschalen nach Nummern 3.1 und 3.2 ist die von der anerkannten überbetrieblichen Ausbildungsstätte bestätigte tatsächliche Anwesenheit des Auszubildenden in der Ausbildungsstätte ...
- § 5 AtSKostV - Einzelnorm



... Errichtung und bei dem Betrieb von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes oder bei Tätigkeiten nach den §§ 4, 6 und 9 des Atomgesetzes tätig sind; 7. die Nummern 1 bis 6 gelten auch für Anlagen des Bundes nach § 9a Absatz 3 des Atomgesetzes und die Schachtanlage Asse II. (2) Die Gebühr beträgt 25 bis 500 ...
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