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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 811 - 820 von 1820 Treffer,
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- Nr 1 PreisLS - Einzelnorm
... PR NR. 30/53 VOM 21. NOVEMBER 1953) NR 1 GELTUNGSBEREICH (1) Die Leitsätze regeln die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten, a) soweit Rechtsverordnungen oder Verfügungen aa) die Anwendung dieser Leitsätze vorschreiben oder bb) dem Auftraggeber das Recht einräumen, die Anwendung dieser Leitsätze ...
- Art 4 SozSichAbkTUNG - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES ABKOMMENS ART 4 Dieses Gesetz gilt auch im Land Berlin, sofern das Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes feststellt. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 57 StrlSchG - Einzelnorm
... Zweifel an der Rechtfertigung der Tätigkeitsart bestehen, 5. gegen die Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen oder gegen die darauf beruhenden Anordnungen und Verfügungen der Aufsichtsbehörden erheblich oder wiederholt verstoßen wird und nicht in ...
- § 57 MessEG - Einzelnorm
... sicher, dass die staatlich anerkannten Prüfstellen die Verpflichtungen beachten, die sie nach diesem Gesetz oder den hierauf erlassenen Rechtsverordnungen haben, und ihre Aufgaben in angemessener Weise ausführen. Die zuständigen Behörden können hierzu 1. rechtswidrige Maßnahmen beanstanden sowie entsprechende ...
- § 59 StrlSchG - Einzelnorm
... Tätigkeit ausgeübt wird, Folge zu leisten haben, die diese infolge ihrer Pflichten nach diesem Gesetz und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen treffen und 4. Nachweis, dass für die Beschäftigung in denjenigen Betriebsstätten, für die eine Anzeige nach § 56 Absatz 1 nicht erstattet ...
- § 10 VerkSiG - Einzelnorm
... , der Eisenbahn-Befähigungsordnung, der Eisenbahn-Bau- und -Betriebsordnung oder sonstiger für den Bau oder den Betrieb der Eisenbahnen geltenden Rechtsverordnungen entgegenstehen, kann auf Grund der Absätze 1 bis 5 nur gefordert oder zur Pflicht gemacht werden, wenn das Bundesministerium für Verkehr ...
- § 62 StrlSchG - Einzelnorm
... oder den auf dessen Grundlage oder auf der Grundlage des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen vorsieht, dürfen diese Rückstände nach den genannten Vorschriften nicht wieder verwendet oder verwertet werden. Fußnote (+++ Teil 2 Kapitel 2 ...
- § 13 MilchMargG - Einzelnorm
... ÜBER MILCH, MILCHERZEUGNISSE, MARGARINEERZEUGNISSE UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE (MILCH- UND MARGARINEGESETZ) § 13 ANHÖRUNG VON SACHKENNERN Vor Erlaß von Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz soll ein jeweils auszuwählender Kreis von Sachkennern aus der Wissenschaft, der Verbraucherschaft und der beteiligten ...
- § 68 StrlSchG - Einzelnorm
... oder den auf dessen Grundlage oder auf der Grundlage des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen vorsieht, dürfen diese Stoffe nach den genannten Vorschriften nicht wieder verwendet oder verwertet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * ...
- § 15 VerkSiG - Einzelnorm
... DES VERKEHRS (VERKEHRSSICHERSTELLUNGSGESETZ) § 15 AUSKÜNFTE (1) Zur Durchführung dieses Gesetzes sowie zur Vorbereitung und Durchführung der Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes haben alle natürlichen und juristischen Personen und sonstigen Personenvereinigungen den zuständigen Behörden auf ...
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