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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 821 - 830 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Anhang EV HwO - Einzelnorm
... an Ausbildungseinrichtungen der Nationalen Volksarmee nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 der Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen bei der Eintragung in die Handwerksrolle und bei der Ablegung der Meisterprüfung im Handwerk vom 2. November 1982 (BGBl. I S. 1475) als Voraussetzung für die Befreiung ...
- § 5 VRegV - Einzelnorm
... Antrag des Vollmachtgebers oder des einer Vertretung durch den Ehegatten Widersprechenden. § 2 Abs. 2, 3 und § 3 gelten entsprechend. (2) Bei der Eintragung von Änderungen und Ergänzungen ist sicherzustellen, dass die bisherige Eintragung auf Anforderung erkennbar bleibt. (3) Daten nach § 1 Abs. 1 Nr ...
- § 23 SchRegDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 23 Auf Verlangen ist eine Bescheinigung darüber zu erteilen, daß zu dem Gegenstand einer Eintragung weitere Eintragungen nicht vorhanden sind oder daß eine bestimmte Eintragung nicht erfolgt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 18 GwG - Einzelnorm
... Berechtigten zuzuordnen sind, kann die registerführende Stelle von der in der Mitteilung genannten Vereinigung verlangen, dass diese die für eine Eintragung in das Transparenzregister erforderlichen Informationen innerhalb einer angemessenen Frist übermittelt. Dies gilt entsprechend für Mitteilungen ...
- § 19b GwG - Einzelnorm
... Eigentümer, jeweils, soweit vorhanden, mit a) Name oder Firma, b) Sitz, c) Registergericht, d) Registerart, e) Registernummer, f) Datum der Eintragung.Die Übermittlung erfolgt auf Basis bereits verfügbarer strukturierter Daten. Sie erfolgt einmalig bis spätestens zum 31. Juli 2023 mit einem Stand der ...
- § 21 KGSG - Einzelnorm
... VON KULTURGUT (KULTURGUTSCHUTZGESETZ - KGSG) § 21 AUSFUHRVERBOT Die Ausfuhr von Kulturgut ist verboten, wenn 1. für das Kulturgut das Verfahren zur Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes eingeleitet worden ist und die Entscheidung über die Eintragung noch nicht unanfechtbar geworden ...
- Inhaltsübersicht DesignV - Einzelnorm
... 1 Anwendungsbereich § 2 Formblätter Abschnitt 2 Eintragungsverfahren § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Einreichung der Anmeldung § 5 Antrag auf Eintragung § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer § 7 Wiedergabe des Designs § 8 Flächenmäßige Designabschnitte § 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung ...
- § 3 DesignV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES DESIGNGESETZES (DESIGNVERORDNUNG - DESIGNV) § 3 INHALT DER ANMELDUNG (1) Die Anmeldung zur Eintragung eines Designs in das Designregister muss nach § 11 Absatz 2 und 3 des Designgesetzes enthalten: 1. den Antrag auf Eintragung (§ 5), 2. Angaben, die erlauben ...
- § 9 DesignV - Einzelnorm
... das Deutsche Patent- und Markenamt der Erzeugnisangabe einen zusätzlichen Warenbegriff hinzufügen. (3) Ändert sich die Klasseneinteilung nach der Eintragung des Designs, so wird die Klassifizierung der Erzeugnisse auf Antrag des Rechtsinhabers oder bei der Eintragung der Aufrechterhaltung des Schutzes ...
- § 45 SchRegDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 45 (1) Das Registergericht hat auf dem Eichschein die Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister zu vermerken. In dem Vermerk sind die Nummer des Registerblatts, das Datum der Eintragung und der Heimatort des ...
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