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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 3 TEHG - Einzelnorm



... oder die Menge eines anderen Treibhausgases, die in ihrem Potenzial zur Erwärmung der Atmosphäre einer Tonne Kohlendioxid entspricht; 4. Betreiber:ein Anlagenbetreiber oder Luftfahrzeugbetreiber; 5. Betrieb des Schiffes:die Entscheidungshoheit über die beförderte Ladung oder die Route und die Geschwindigkeit ...
- § 44b ViehVerkV - Einzelnorm



... 2015/262 mit der Maßgabe, dass 1. der Tierhalter sicherzustellen hat, dass dem mit der Entsorgung oder Verarbeitung des toten Einhufers beauftragten Betreiber des Verarbeitungsbetriebs für tierische Nebenprodukte der Equidenpass bei der Abholung des toten Einhufers übergeben wird, und 2. die für den ...
- § 30 BSIG - Einzelnorm



... Maßnahmen in Bezug auf DNS-Diensteanbieter, Top Level Domain Name Registries, Cloud-Computing-Dienstleister, Anbieter von Rechenzentrumsdiensten, Betreiber von Content Delivery Networks, Managed Service Provider, Managed Security Service Provider, Anbieter von Online-Marktplätzen, Online-Suchmaschinen ...
- § 16 TEHG - Einzelnorm



... ODER RECHTSFORM (1) Ändert sich die Identität oder die Rechtsform eines Betreibers, Schifffahrtsunternehmens oder Verantwortlichen, so ist der neue Betreiber, das neue Schifffahrtsunternehmen oder der neue Verantwortliche verpflichtet, dies der zuständigen Behörde unverzüglich nach der Änderung anzuzeigen ...
- § 31 BSIG - Einzelnorm



... VON EINRICHTUNGEN (BSI-GESETZ - BSIG) § 31 BESONDERE ANFORDERUNGEN AN DIE RISIKOMANAGEMENTMAßNAHMEN VON BETREIBERN KRITISCHER ANLAGEN (1) Für Betreiber kritischer Anlagen gelten für die informationstechnischen Systeme, Komponenten und Prozesse, die für die Funktionsfähigkeit der von ihnen betriebenen ...
- § 32 BSIG - Einzelnorm



... . Die Abschlussmeldung ist dem Bundesamt nach abschließender Bearbeitung des Sicherheitsvorfalls durch die betreffende Einrichtung vorzulegen. (3) Betreiber kritischer Anlagen sind zusätzlich verpflichtet, Angaben zur Art der betroffenen Anlage und der kritischen Dienstleistung sowie zu den Auswirkungen ...
- § 3 RückBRTransparenzV - Einzelnorm



... Ausfuhrkontrolle gemäß § 1 Absatz 2 des Transparenzgesetzes selbst einen Stichtag für die Aufstellung, so ist die Festlegung zu begründen und dem Betreiber mindestens ein Jahr vor dem neuen Stichtag mitzuteilen. (2) Geht die Mitteilung des Betreibers über die Änderung des Abschlussstichtages gemäß § ...
- § 40 BSIG - Einzelnorm



... und wichtigen Einrichtungen kontinuierlich zu aktualisieren und 4. unverzüglich die nachfolgenden Personen oder Stellen zu unterrichten: a) die Betreiber kritischer Anlagen über sie betreffende Informationen nach den Nummern 1 bis 3 nach § 33 Absatz 1 Nummer 2 und b) die zuständigen Behörden eines anderen ...
- § 9 RückBRTransparenzV - Einzelnorm



... (RÜCKBAURÜCKSTELLUNGS-TRANSPARENZVERORDNUNG) § 9 GESONDERTER BERICHT DES BETREIBERS IM HINBLICK AUF DIE RÜCKBAUVERPFLICHTUNGEN (1) Der Betreiber ist verpflichtet, den gesonderten Bericht nach § 4 des Transparenzgesetzes spätestens am 30. November ohne personenbezogene Daten auf seiner Internetseite ...
- § 45 TEHG - Einzelnorm



... MIT BERECHTIGUNGEN ZUR EMISSION VON TREIBHAUSGASEN (TREIBHAUSGAS-EMISSIONSHANDELSGESETZ - TEHG) § 45 DURCHSETZUNG DER BERICHTSPFLICHT Kommt ein Betreiber, Schifffahrtsunternehmen oder Verantwortlicher seiner Berichtspflicht nach § 5 Absatz 1 nicht nach, so hat die zuständige Behörde die Sperrung seines ...
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