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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 821 - 830 von 1130 Treffer,
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- § 5a EGGenTDurchfG - Einzelnorm
... zur Überwachung der Verbote des Artikels 4 Abs. 2 und des Artikels 16 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003, erforderlich ist, 1. das Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln oder Futtermitteln oder 2. das Verbringen von bestimmten Lebensmitteln oder Futtermitteln in das Inland oder die Europäische ...
- § 36 SaatG - Einzelnorm
... bis zum Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung. Wird die Verlängerung abgelehnt, so kann das Bundessortenamt für die Anerkennung und das Inverkehrbringen von Saatgut oder Vermehrungsmaterial dieser Sorte Auslauffristen bis längstens zum 30. Juni des dritten Jahres nach Ablauf der Zulassungsdauer ...
- § 134 StrlSchG - Einzelnorm
... , die die in Anlage 9 genannten mineralischen Primärrohstoffe oder Rückstände enthalten, herstellt oder ins Inland verbringt, muss vor dem Inverkehrbringen der Bauprodukte die spezifische Aktivität der Radionuklide Radium-226, Thorium-232 oder seines Zerfallsprodukts Radium-228 und Kalium-40 bestimmen ...
- § 2 COV19VorsorgV - Einzelnorm
... . (2) Der Anspruch nach Absatz 1 gilt für Arzneimittel, die über eine Zulassung durch die zuständige Bundesoberbehörde oder eine Genehmigung für das Inverkehrbringen nach Artikel 3 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur ...
- § 52 SaatG - Einzelnorm
... weiteren Züchters gelten die Absätze 3 und 4 Nr. 5, 6, 8 und 9 entsprechend. (6) Das Bundessortenamt kann Auslauffristen für die Anerkennung und das Inverkehrbringen von Saatgut oder Vermehrungsmaterial der Sorte zu gewerblichen Zwecken bis längstens zum 30. Juni des dritten Jahres nach der Beendigung ...
- § 57 SaatG - Einzelnorm
... Grund von Rechtsvorschriften bei anderen als den im Artenverzeichnis zu diesem Gesetz aufgeführten Arten die Sortenechtheit Voraussetzung für das Inverkehrbringen von Pflanzen oder Pflanzenteilen ist, kann das Bundessortenamt auf Ersuchen einer für die Überwachung zuständigen Stelle die Sortenechtheit ...
- VersatzV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Vorrang der Rückgewinnung von Metallen § 4 Stoffliche Anforderungen an die Abfälle § 5 Inverkehrbringen von Abfällen § 6 Übergangsregelung § 7 Ordnungswidrigkeiten Anlage 1 (zu § 2 Nr. 3, § 3, § 4 Abs. 4) Anlage 2 (zu § 4) Anlage 3 (zu ...
- ButtV 1997 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung § 3 Ergänzende Vorschriften zur Kennzeichnung Abschnitt 3 Butter der Handelsklassen § 4 Inverkehrbringen nach Handelsklassen § 5 Herstellung § 6 Qualitätsanforderungen § 7 Prüfung der Handelsklasse § 8 Markenberechtigung § ...
- § 1 ElektroStoffV - Einzelnorm
... UND ELEKTRONIKGERÄTEN 1 , 2 (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTE-STOFF-VERORDNUNG - ELEKTROSTOFFV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen und das Bereitstellen von neuen Elektro- und Elektronikgeräten auf dem Markt. Elektro- und Elektronikgeräte werden in die folgenden Kategorien ...
- § 2 ElektroStoffV - Einzelnorm
... - oder Elektronikgeräts zum Vertrieb, zum Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit; 11. Inverkehrbringen:die erstmalige Bereitstellung eines Elektro- oder Elektronikgeräts auf dem Markt zum Vertrieb, zum Verbrauch oder zur Verwendung; 12. harmonisierte ...
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