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Trefferliste für 'rente'
Dokument 821 - 830 von 919 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 206 BEG - Einzelnorm
... Satz 1 gilt nur, soweit die Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eine neue Entscheidung über Gewährung, Erhöhung, Minderung oder Entziehung einer Rente notwendig macht. (2) Absatz 1 findet auf Vergleiche, die im Verfahren bei den Entschädigungsbehörden oder im gerichtlichen Verfahren abgeschlossen ...
- § 22 KVLG 1989 - Einzelnorm
... mitarbeitender Familienangehöriger, 4. für die in § 2 Abs. 1 Nr. 4 genannten Versicherungspflichtigen mit dem Tag der Stellung des Antrags auf eine Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, 5. für die in § 2 Abs. 1 genannten Versicherungspflichtigen, die nach § 3 Abs. 1 Mitglied ...
- § 912 BGB - Einzelnorm
... er vor oder sofort nach der Grenzüberschreitung Widerspruch erhoben hat. (2) Der Nachbar ist durch eine Geldrente zu entschädigen. Für die Höhe der Rente ist die Zeit der Grenzüberschreitung maßgebend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 88a SGB 6 - Einzelnorm
... , 1990 I S. 1337) § 88A HÖCHSTBETRAG BEI WITWENRENTEN UND WITWERRENTEN Der Monatsbetrag einer Witwenrente oder Witwerrente darf den Monatsbetrag der Rente wegen voller Erwerbsminderung oder die Vollrente wegen Alters des Verstorbenen nicht überschreiten. Anderenfalls ist der Zuschlag an persönlichen ...
- § 10 EhfG - Einzelnorm
... Absatz 1 mit einer Leistung nach Absatz 2 zusammen, so finden die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch über das Zusammentreffen von Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung entsprechende Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 34 BEG - Einzelnorm
... neben der Beeinträchtigung durch die verfolgungsbedingte Schädigung auch durch andere Ursachen gemindert, so wird bei der Bemessung der Höhe der Rente nur die durch die verfolgungsbedingte Schädigung herbeigeführte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit zugrunde gelegt. § 33 Abs. 1 Satz 2 gilt sinngemäß ...
- § 25 3. DV-BEG - Einzelnorm
... vom Ersten des Monats an gezahlt, der dem Monat folgt, in dem der Verfolgte verstorben ist. (2) In den Fällen des § 86 Abs. 1 bis 3 BEG wird die Rente vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem der Verfolgte verstorben ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 286c SGB 6 - Einzelnorm
... hat und für das angegebene Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen die Beiträge gezahlt worden sind. Satz 1 gilt nicht für Zeiten, in denen eine Rente aus der Rentenversicherung oder eine Versorgung bezogen wurde, die nach den bis zum 31. Dezember 1991 im Beitrittsgebiet geltenden Vorschriften zur Versicherungs ...
- Anhang EV SGB 6 - Einzelnorm
... Vorschriften treten bis 31. Dezember 1991 an die Stelle des Begriffs 1. "Berufsunfähigkeit" oder "Erwerbsunfähigkeit" der Begriff "Invalidität", 2. "Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit" der Begriff "Invalidenrente", 3. "Wartezeit von 15 Jahren" der Begriff "Beitragszeit von 15 Jahren", 4. "allgemeine ...
- Muster 2 ErbStDV - Einzelnorm
... der Versicherungssumme gewährter Darlehen, Vorschüsse und dergleichen) EUR ................. b) Bei Rentenversicherung Jahresbetrag EUR Dauer der Rente ............ ................ 4. Zahlungsempfänger ist .............................................. ( ) als Inhaber des Versicherungsscheins *) ( ...
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