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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 52 TEHG - Einzelnorm
... - TEHG) § 52 SONDERREGELUNG FÜR ABFALLVERBRENNUNGSANLAGEN (1) Die Pflichten nach § 4 Absatz 1 und § 7 Absatz 1 gelten nicht für Betreiber von Anlagen oder Verbrennungseinheiten nach Teil A Abschnitt 2 Nummer 1 bis 6 des Anhangs, die als Anlagen oder Verbrennungseinheiten zur Beseitigung oder Verwertung ...
- § 3 EWKFondsG - Einzelnorm
... Instrument, mit dessen Hilfe Informationen über das Internet zur Verfügung gestellt werden, die oder das es Herstellern oder Dritten, die nicht Betreiber des Marktplatzes sind, ermöglicht, Einwegkunststoffprodukte nach Anlage 1 in eigenem Namen im Geltungsbereich dieses Gesetzes anzubieten oder bereitzustellen ...
- Anhang 13 AbwV - Einzelnorm
... zusammen behandelt werden. G Abfallrechtliche Anforderungen Abfallrechtliche Anforderungen werden nicht gestellt. H Betreiberpflichten (1) Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten mit einer Produktionskapazität von 600 m 3 oder mehr je Tag haben ...
- § 8 TierSchlV - Einzelnorm
... (EG) NR. 1099/2009 DES RATES (TIERSCHUTZ-SCHLACHTVERORDNUNG - TIERSCHLV) § 8 BETREUEN VON TIEREN, DIE SICH NICHT IN BEHÄLTNISSEN BEFINDEN (1) Der Betreiber eines Schlachthofes hat sicherzustellen, dass 1. kranke oder verletzte sowie noch nicht abgesetzte Tiere nach ihrer Ankunft sofort abgesondert und ...
- § 3 AEG - Einzelnorm
... ), 2. Eisenbahninfrastrukturunternehmen Zugang zu ihrer Eisenbahninfrastruktur gewähren müssen (öffentliche Eisenbahninfrastrukturunternehmen), 3. Betreiber der Schienenwege Zugang zu ihren Schienenwegen gewähren müssen (öffentliche Betreiber der Schienenwege).(2) Die nicht von Absatz 1 erfassten Eisenbahnen ...
- § 10a MautSysG - Einzelnorm
... zugelassen sind, identisch festgelegt und in den Gebietsvorgaben nach § 9 veröffentlicht. (2) In mautpflichtigen Streckennetzen mit einem Betreiber, dem der Betrieb eines Systems zur Erhebung der Maut übertragen oder der beauftragt wurde, an der Erhebung der Maut mitzuwirken, muss die Methode der Berechnung ...
- § 12 TierSchlV - Einzelnorm
... an das Schlachten des Geflügels nach Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Nummer 3.3. der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes sicherzustellen, dass durch den Halsschnittautomaten nicht entblutete Tiere sofort von Hand entblutet werden. (7) Ein weiteres Zurichten ...
- § 6 AEG - Einzelnorm
... teilnehmen oder 3. Schienenwege, Steuerungs- und Sicherungssysteme oder Bahnsteige betreiben.Keiner Unternehmensgenehmigung bedürfen 1. der Betreiber einer Serviceeinrichtung, 2. der Betreiber einer Werksbahn und 3. Tätigkeiten im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 und 2, sofern die Eisenbahninfrastruktur ...
- Anhang 43 AbwV - Einzelnorm
... in einem dem Risiko angemessenem Umfang vorzuhalten, um bei außerplanmäßigen Betriebszuständen unkontrollierte Emissionen zu verhindern. Der Betreiber hat eine entsprechende Risikobewertung vorzunehmen. (5) Bei mehreren abwassererzeugenden Betrieben am Standort hat der Inhaber der wasserrechtlichen ...
- § 7 DEV 2012 - Einzelnorm
... werden können, sind die Daten mit dem im Einzelfall höchsten erreichbaren Grad an Genauigkeit und Vollständigkeit zu ermitteln und anzugeben; der Betreiber hat in diesem Fall darzulegen, auf welcher Grundlage die Angaben beruhen und welcher Grad an Genauigkeit insofern erzielt worden ist. (2) Soweit ...
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