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, umso höher die Genauigkeit.
- § 69 TrinkwV - Einzelnorm
... Stelle für das vorangegangene Kalenderjahr einen Datensatz zu übermitteln über die Beschaffenheit des Trinkwassers in Wasserversorgungsgebieten, in denen pro Tag mindestens 10 Kubikmeter Trinkwasser abgegeben werden oder in denen mindestens 50 Personen versorgt werden. Der Datensatz umfasst 1. die Kenndaten ...
- Anlage 1 FSPersAV - Einzelnorm
... .Bei Bedarf können die Ausbildungsziele und -inhalte des Befugniskurses für Nahbereichskontrolle und des Ergänzungskurses für Bezirkskontrolle mit denen des Erlaubniskurses für Anflugkontrolle in einem Kurs zusammengefasst werden. 1.3 Erlaubnis Bezirkskontrolle mit elektronischer Luftverkehrsdarstellung ...
- § 5b AnzV - Einzelnorm
... , die mangels hinreichenden Tatverdachts oder wegen eines Verfahrenshindernisses eingestellt oder mit einem Freispruch beendet worden sind oder bei denen eine ergangene Eintragung im Bundeszentralregister entfernt oder getilgt worden ist oder die gemäß § 53 des Bundeszentralregistergesetzes nicht angegeben ...
- § 104 AufenthG - Einzelnorm
... des § 23 Absatz 4 entsprechend anzuwenden. (6) § 23 Abs. 2 in der bis zum 24. Mai 2007 geltenden Fassung findet in den Fällen weiter Anwendung, in denen die Anordnung der obersten Landesbehörde, die auf Grund der bis zum 24. Mai 2007 geltenden Fassung getroffen wurde, eine Erteilung einer Niederlassungserlaubnis ...
- § 2 AusglZSV - Einzelnorm
... Zollgebiet erworben oder veräußert werden (Einfuhrpreis), 7. den Preis im Zollgebiet für dort gewonnene oder hergestellte Waren (Inlandspreis), mit denen die eingeführten Waren im Wettbewerb stehen, und deren Bezeichnung unter Angabe der Qualitätsunterschiede gegenüber den eingeführten Waren, 8. die ...
- § 12 WpIPrüfbV - Einzelnorm
... der Risiken sowie der Risikodeckungspotenziale gewährleisten, 3. die Verfahren zur Identifizierung, Steuerung, Überwachung und Meldung der Risiken, denen das Wertpapierinstitut ausgesetzt ist oder die das Wertpapierinstitut für andere darstellt, wirksam sind, 4. die Innenrevision nach Artikel 24 der ...
- § 7a RindTbV - Einzelnorm
... , so stellt die zuständige Behörde epidemiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Rinder der Gehöfte oder sonstigen Standorte, 1. von denen die Seuche eingeschleppt oder 2. in die die Seuche bereits weiterverschlepptworden sein kann, der behördlichen Beobachtung. Die zuständige Behörde ordnet ...
- § 13 OnlWahlV - Einzelnorm
... ) § 13 ABGLEICH DER BRIEFWAHL- UND DER ONLINE-STIMMEN (1) Der Online-Dienstleister übermittelt die elektronische Liste mit den Wahlkennzeichen, zu denen eine Online-Stimme abgegeben wurde, an die Briefwahlleitung. Hierbei haben der Online-Dienstleister und die Briefwahlleitung sicherzustellen, dass die ...
- § 74 SGB 2 - Einzelnorm
... erkennungsdienstlich behandelt worden sind, eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes beantragt haben und denen eine entsprechende Fiktionsbescheinigung nach § 81 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes ausgestellt worden ist. § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer ...
- § 250 SGB 6 - Einzelnorm
... 1 DES GESETZES V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 250 ERSATZZEITEN (1) Ersatzzeiten sind Zeiten vor dem 1. Januar 1992, in denen Versicherungspflicht nicht bestanden hat und Versicherte nach vollendetem 14. Lebensjahr 1. militärischen oder militärähnlichen Dienst im Sinne der §§ ...
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