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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 125 StBerG - Einzelnorm
... ) Die Hauptverhandlung schließt mit der auf die Beratung folgenden Verkündung des Urteils. (2) Das Urteil lautet auf Freisprechung, Verurteilung oder Einstellung des Verfahrens. (3) Das berufsgerichtliche Verfahren ist, abgesehen von dem Fall des § 260 Abs. 3 der Strafprozeßordnung, einzustellen 1. wenn ...
- Inhaltsübersicht PflegeVG - Einzelnorm
... über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation Artikel 15 Gesetz über eine Altershilfe für Landwirte Artikel 16 Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit Artikel 17 Krankenhausfinanzierungsgesetz Artikel 18 Bundessozialhilfegesetz Artikel 19 Heimgesetz Artikel ...
- § 85 StrlSchG - Einzelnorm
... Person bis zur Vollendung ihres 28. Lebensjahres.Die zuständige Behörde kann verlangen, dass im Falle der Praxisaufgabe oder sonstigen Einstellung des Betriebes die Aufzeichnungen sowie die Röntgenbilder, die digitalen Bilddaten und die sonstigen Untersuchungsdaten unverzüglich bei einer von ihr bestimmten ...
- § 4 IZÜV - Einzelnorm
... Anforderungen nach § 57 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes, 7. Informationen über die Maßnahmen, die für die endgültige Einstellung des Betriebs der Anlage oder der Gewässerbenutzung getroffen wurden und die Auswirkungen auf die betreffende Gewässerbenutzung oder die Anlagen ...
- § 19 BBesG - Einzelnorm
... Beamten nach der Besoldungsgruppe seines Eingangsamtes, das Grundgehalt des Richters und des Staatsanwalts nach der Besoldungsgruppe R 1; soweit die Einstellung in einem anderen als dem Eingangsamt erfolgt ist, bestimmt sich das Grundgehalt nach der entsprechenden Besoldungsgruppe. (2) Ist einem Amt ...
- Anlage WpDVerOV - Einzelnorm
... Aktie in einer anderen Währung als in Euro an der Börse notiert ist, beeinflusst der Wechselkurs zusätzlich Ihren Gewinn oder Verlust. 5. Risiko der Einstellung der Börsennotierung/des Widerrufs der Zulassung:Die Aktiengesellschaft kann die Börsennotierung einstellen oder die Zulassung zum Börsenhandel ...
- § 3 AnzV - Einzelnorm
... Wiedereingliederung der wesentlichen Aktivität oder des wesentlichen Prozesses in das Institut und c) die Angabe der Auswirkungen einer etwaigen Einstellung der wesentlichen Aktivität oder des wesentlichen Prozesses, 18. die Angabe, ob alternative Auslagerungsunternehmen gemäß der Bewertung nach Nummer ...
- § 21 GenTG - Einzelnorm
... . (1a) (weggefallen)(1b) Beabsichtigt der Betreiber, den Betrieb einer Anlage einzustellen, so hat er dies unter Angabe des Zeitpunkts der Einstellung der für die Überwachung zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. Der Mitteilung sind Unterlagen über die vom Betreiber vorgesehenen Maßnahmen zur ...
- § 27 BBesG - Einzelnorm
... Dienst des Bundes, 2. den Wechsel aus einem Amt der Bundesbesoldungsordnungen B, R, W oder C in ein Amt der Bundesbesoldungsordnung A sowie 3. die Einstellung eines ehemaligen Beamten, Richters, Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit in ein Amt der Bundesbesoldungsordnung A. (3) Das Grundgehalt steigt ...
- § 24 IntGüRVG - Einzelnorm
... nach schriftlicher Bekanntgabe des Beschlusses an den Schuldner einzulegen. Die Entscheidung über die Beschwerde ist unanfechtbar. (5) Für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln sind die §§ 769 und 770 der Zivilprozessordnung entsprechend ...
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