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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 8 ButtV 1997 - Einzelnorm
... die nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 erforderliche Punktzahl nicht ergibt oder 2. die Herstellung der Butter länger als sechs Monate eingestellt wird.Die Einstellung der Herstellung ist der zuständigen Überwachungsstelle unverzüglich mitzuteilen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 1 RentEPPG - Einzelnorm
... Rentenversicherung, der Alterssicherung der Landwirte, Bezieherinnen und Bezieher einer Produktionsaufgaberente nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit oder Bezieherinnen und Bezieher vergleichbarer Leistungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen ...
- § 5 MtDFmEloAufklVDV - Einzelnorm
... sind das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr und der Bundesnachrichtendienst. (2) Die Einstellungsbehörden sind zuständig für die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter. Sie entscheiden über Verlängerung und Verkürzungen des Vorbereitungsdienstes nach den §§ 15 ...
- § 7 MtDFmEloAufklVDV - Einzelnorm
... DER FERNMELDE- UND ELEKTRONISCHEN AUFKLÄRUNG DES BUNDES (MTDFMELOAUFKLVDV) § 7 AUSWAHLVERFAHREN UND ZULASSUNG ZUM AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheiden die Einstellungsbehörden auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In diesem wird festgestellt, ob die Bewerberinnen ...
- § 4 GADVDV - Einzelnorm
... Gutachten verlangen. Die Kosten für das Gutachten trägt das Auswärtige Amt. (6) Gewährter Nachteilsausgleich ist aktenkundig zu machen. Nach der Einstellung in den Vorbereitungsdienst teilt die Einstellungsbehörde mit Zustimmung der betroffenen Person den im Auswahlverfahren gewährten Nachteilsausgleich ...
- § 47 OWiG - Einzelnorm
... verhängt worden ist und die Staatsanwaltschaft erklärt hat, sie nehme an der Hauptverhandlung nicht teil. Der Beschluß ist nicht anfechtbar. (3) Die Einstellung des Verfahrens darf nicht von der Zahlung eines Geldbetrages an eine gemeinnützige Einrichtung oder sonstige Stelle abhängig gemacht oder damit ...
- § 101 SachenRBerG - Einzelnorm
... . Eine Erstattung der den Beteiligten entstandenen Auslagen findet nicht statt. (2) Die für das notarielle Vermittlungsverfahren im Falle einer Einstellung nach § 95 entstandenen Kosten sind 1. in den Fällen des § 95 Abs. 1 Nr. 1 zwischen Eigentümer und Nutzer zu teilen, 2. in den Fällen des § 95 Abs ...
- § 5 GADVDV - Einzelnorm
... ÜBER DEN VORBEREITUNGSDIENST FÜR DEN GEHOBENEN AUSWÄRTIGEN DIENST (GADVDV) § 5 ZIELE DES AUSWAHLVERFAHRENS, ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet das Auswärtige Amt auf Grundlage eines Auswahlverfahrens. (2) In dem Auswahlverfahren wird festgestellt ...
- § 8 GntDLSVVDV - Einzelnorm
... SOZIALVERSICHERUNG (GNTDLSVVDV) § 8 ZWECK DES AUSWAHLVERFAHRENS (1) Auf Grundlage eines Auswahlverfahrens entscheidet die Dienstbehörde über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst. (2) In dem Auswahlverfahren wird festgestellt, ob die Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst geeignet ...
- § 168 GWB - Einzelnorm
... erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden. Hat sich das Nachprüfungsverfahren durch Erteilung des Zuschlags, durch Aufhebung oder durch Einstellung des Vergabeverfahrens oder in sonstiger Weise erledigt, stellt die Vergabekammer auf Antrag eines Beteiligten fest, ob eine Rechtsverletzung vorgelegen ...
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