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Trefferliste für 'personenbezogene'

Dokument 831 - 839 von 839 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 22 PassG - Einzelnorm*
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PASSGESETZ (PASSG) § 22 VERARBEITUNG UND NUTZUNG DER DATEN IM PASSREGISTER (1) Die Passbehörden dürfen personenbezogene Daten nur nach Maßgabe dieses Gesetzes, anderer Gesetze oder Rechtsverordnungen erheben, verarbeiten oder nutzen. (1a) Passbehörden dürfen ...
§ 24 PAuswG - Einzelnorm*
... (PERSONALAUSWEISGESETZ - PAUSWG) § 24 VERWENDUNG IM PERSONALAUSWEISREGISTER GESPEICHERTER DATEN (1) Die Personalausweisbehörden dürfen personenbezogene Daten nur nach Maßgabe dieses Gesetzes, anderer Gesetze oder Rechtsverordnungen erheben oder verwenden. (1a) Personalausweisbehörden dürfen anderen ...
§ 18 RDG - Einzelnorm*
... - RDG) § 18 UMGANG MIT PERSONENBEZOGENEN DATEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Gerichte und Behörden dürfen dem Bundesamt für Justiz personenbezogene Daten übermitteln, soweit deren Kenntnis für folgende Zwecke erforderlich ist: 1. die Registrierung oder die Rücknahme oder den Widerruf der Registrierung ...
§ 99 GEG - Einzelnorm*
... unverzüglich zu informieren. (7) Die vom Aussteller nach Absatz 6 übermittelten Kopien von Energieausweisen, Daten und Unterlagen dürfen, soweit sie personenbezogene Daten enthalten, von der Kontrollstelle nur für die Durchführung der Stichprobenkontrollen und hieraus resultierender Bußgeldverfahren ...
Inhaltsübersicht ProstSchG - Einzelnorm*
... der Prostitution Abschnitt 6 Verbote; Bußgeldvorschriften § 32 Kondompflicht; Werbeverbot § 33 Bußgeldvorschriften § 33a Einziehung Abschnitt 7 Personenbezogene Daten; Bundesstatistik § 34 Datenverarbeitung; Datenschutz § 35 Bundesstatistik Abschnitt 8 Sonstige Bestimmungen § 36 Verordnungsermächtigung ...
§ 56 SVWO - Einzelnorm*
... in einem Umschlag enthaltene Stimmzettel gelten als ein Stimmzettel, wenn sie gleich lauten oder nur einer von ihnen gekennzeichnet ist. (3) Sind personenbezogene Kennzeichnungen als Wahlausweise verwendet worden (§ 42), ist abweichend von Absatz 2 die Stimmabgabe nicht deshalb ungültig, weil der Wahlausweis ...
§ 65a ZAG - Einzelnorm*
... gewahrt bleibt. (4) Eine Bekanntmachung nach Absatz 1 ist spätestens fünf Jahre nach ihrer Bekanntmachung zu löschen. Abweichend von Satz 1 sind personenbezogene Daten zu löschen, sobald ihre Bekanntmachung nicht mehr erforderlich ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 62 ZFdG - Einzelnorm*
... . Bei Gefahr im Verzug dürfen Maßnahmen nach Absatz 2 auch durch einen von ihr beauftragten Beamten des höheren Dienstes angeordnet werden. (5) Personenbezogene Daten, die durch den Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung erlangt werden, dürfen außer für den in Absatz 2 genannten Zweck nur zur ...
§ 79 EuWO - Einzelnorm*
... und Ursprungszuordnung der Veröffentlichung nach aktuellem Stand der Technik zu gewährleisten. Statt einer Anschrift ist nur der Wohnort anzugeben. Personenbezogene Daten in Internetveröffentlichungen von öffentlichen Bekanntmachungen nach § 37 sind spätestens sechs Monate nach Bekanntgabe des endgültigen ...
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