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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 831 - 840 von 1851 Treffer,
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- § 23 KaffeeStG - Einzelnorm
... der Finanzen erlässt die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 11 AtG - Einzelnorm
... oder den auf dessen Grundlage oder auf der Grundlage des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen vorsieht, dürfen diese Stoffe nach den genannten Vorschriften nicht wieder verwendet oder verwertet werden. Fußnote § 11 Abs. 1 Nr. 4 Kursivdruck ...
- § 32 AgrarGeoSchDG - Einzelnorm
... 1 genannten Amtshilfehandlungen erfolgt auf der Grundlage derjenigen Bestimmungen, die dieses Gesetz und die aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen für amtliche Kontrollen sowie für Maßnahmen zur Überwachung und Durchsetzung vorsehen. (2) Die zuständigen Stellen können den zuständigen ...
- Art 7 FischNATÜbkG - Einzelnorm
... BEIM FISCHFANG IM NORDATLANTIK ART 7 Dieses Gesetz gilt auch im Land Berlin, sofern das Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes feststellt. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl ...
- FlG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... von Schlachtkörpern § 10 Auskunftspflichten § 11 Befugnisse der zuständigen Behörde § 12 Registerführung, Datenübermittlung § 13 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen § 14 (weggefallen) § 15 Außenverkehr § 16 Bußgeldvorschriften § 17 Einziehung § 18 Übergangsbestimmungen ...
- § 18 ProdHaftG - Einzelnorm
... - PRODHAFTG) § 18 BERLIN-KLAUSEL Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die aufgrund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten nach Maßgabe des § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. * zum Seitenanfang ...
- Inhaltsübersicht SVG - Einzelnorm
... bei nachfolgenden Dienstverhältnissen § 13 Eingliederungsschein und Zulassungsschein § 14 Stellenvorbehalt § 15 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Unterabschnitt 3 Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit § 16 Übergangsgebührnisse § 17 Ausgleichsbezüge ...
- § 1 BioAbfV - Einzelnorm
... I S. 1328) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung oder nach den auf Grund des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen abzuholen, zu sammeln, zu befördern, zu lagern, zu behandeln, zu verarbeiten, zu verwenden, zu beseitigen oder in Verkehr zu bringen ...
- § 37 AgrarGeoSchDG - Einzelnorm
... der Schutz der vergleichbaren Schutzbezeichnung richtet, ist Artikel 26 Absatz 1 bis 4 der Verordnung (EU) 2024/1143 entsprechend anzuwenden. (2) Rechtsverordnungen nach § 10 und den §§ 13 bis 15 können hinsichtlich der dort genannten Gegenstände auch für vergleichbare Schutzbezeichnungen erlassen werden ...
- § 26 GenTG - Einzelnorm
... , die zur Beseitigung festgestellter oder zur Verhütung künftiger Verstöße gegen dieses Gesetz, gegen die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen oder gegen unmittelbar geltende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes ...
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