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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 16 DirektZahlDurchfG - Einzelnorm
... für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (ABl. L 30 vom 31.1.2009, S. 16) in der jeweils geltenden Fassung oder des Artikels 93 Absatz 3 der Verordnung (EU ...
- § 58 SGB 11 - Einzelnorm
... Beiträge der Beschäftigten erhöhen sich nicht, wenn Länder im Jahr 2017 den Reformationstag einmalig zu einem gesetzlichen Feiertag erheben. (4) Die Aufhebung eines Feiertages wirkt für das gesamte Kalenderjahr. Handelt es sich um einen Feiertag, der im laufenden Kalenderjahr vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens ...
- § 12 WpPG - Einzelnorm
... Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission ...
- § 71 FZV - Einzelnorm
... . Das Kraftfahrt-Bundesamt hat die Sperre und die sperrende Behörde unverzüglich im Zentralen Fahrzeugregister zu vermerken. Die Änderung oder die Aufhebung einer Sperre ist von der sperrenden Behörde oder der zuständigen Zulassungsbehörde dem Kraftfahrt-Bundesamt mitzuteilen. Für die Änderung der Sperre ...
- § 6 FSBeitrV - Einzelnorm
... ZUM SCHUTZ EINER STÖRUNGSFREIEN FREQUENZNUTZUNG (FREQUENZSCHUTZBEITRAGSVERORDNUNG - FSBEITRV) § 6 VERJÄHRUNG (1) Eine Festsetzung der Beiträge, ihre Aufhebung oder Änderung ist nicht mehr zulässig, wenn die Festsetzungsfrist abgelaufen ist (Festsetzungsverjährung). Die Festsetzungsfrist beträgt vier ...
- § 43 GenG - Einzelnorm
... dem Gesetz zwingend einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen oder einer größeren Mehrheit bedürfen, sowie bei Beschlüssen über die Aufhebung oder Einschränkung der Bestimmungen der Satzung über Mehrstimmrechte hat ein Mitglied, auch wenn ihm ein Mehrstimmrecht gewährt ist, nur eine Stimme ...
- § 3 GAPDZV - Einzelnorm
... der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und zur Änderung bzw. Aufhebung bestimmter Verordnungen (ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80; L 302 vom 1.12.2000, S. 72), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 277 vom ...
- § 11 TVG - Einzelnorm
... und die Führung des Tarifregisters und des Tarifarchivs; 2. das Verfahren bei der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen und der Aufhebung von Tarifordnungen und Anordnungen, die öffentlichen Bekanntmachungen bei der Antragstellung, der Erklärung und Beendigung der Allgemeinverbindlichkeit ...
- StrRehaG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... IM BEITRITTSGEBIET ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Abschnitt 1 Rehabilitierung und Folgeansprüche § 1 Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen § 2 Rechtsstaatswidrige Entscheidungen über Freiheitsentzug außerhalb eines Strafverfahrens § 3 Folgeansprüche ...
- StrRehaHomG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 1945 WEGEN EINVERNEHMLICHER HOMOSEXUELLER HANDLUNGEN VERURTEILTEN PERSONEN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Aufhebung von Urteilen § 2 Teilaufhebung von Urteilen § 3 Feststellung der Aufhebung von Urteilen; Rehabilitierungsbescheinigung § 4 Tilgung ...
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