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Trefferliste für 'aufhebung'
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- Anlage GebOSt - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBÜHRENORDNUNG FÜR MAßNAHMEN IM STRAßENVERKEHR (GEBOST) ANLAGE (ZU § 1) (Fundstelle: BGBl. I 2011, 101 - 123; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnoten) 1. Abschnitt Gebühren des Bundes Gebühren- Nummer Gegenstand Gebühr Euro A. Straßenverkehrsgesetz
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- § 3 GAPDZV - Einzelnorm
... der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und zur Änderung bzw. Aufhebung bestimmter Verordnungen (ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80; L 302 vom 1.12.2000, S. 72), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 277 vom ...
- § 89 MarkenG - Einzelnorm
... Rechtsbeschwerdegründe vorgebracht sind. (3) Die Entscheidung ist zu begründen und den Beteiligten von Amts wegen zuzustellen. (4) Im Falle der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses ist die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückzuverweisen. Das Bundespatentgericht ...
- § 10 LPartG - Einzelnorm
... Fall. (3) Das Erbrecht des überlebenden Lebenspartners ist ausgeschlossen, wenn zur Zeit des Todes des Erblassers 1. die Voraussetzungen für die Aufhebung der Lebenspartnerschaft nach § 15 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 gegeben waren und der Erblasser die Aufhebung beantragt oder ihr zugestimmt hatte oder 2. der ...
- § 12 WpPG - Einzelnorm
... Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission ...
- § 10 AAÜG - Einzelnorm
... Sonderversorgungssystem des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit zugestanden haben, § 2 des Gesetzes über die Aufhebung der Versorgungsordnung des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 38 S. 501 ...
- StrRehaG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... IM BEITRITTSGEBIET ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Abschnitt 1 Rehabilitierung und Folgeansprüche § 1 Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen § 2 Rechtsstaatswidrige Entscheidungen über Freiheitsentzug außerhalb eines Strafverfahrens § 3 Folgeansprüche ...
- StrRehaHomG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 1945 WEGEN EINVERNEHMLICHER HOMOSEXUELLER HANDLUNGEN VERURTEILTEN PERSONEN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Aufhebung von Urteilen § 2 Teilaufhebung von Urteilen § 3 Feststellung der Aufhebung von Urteilen; Rehabilitierungsbescheinigung § 4 Tilgung ...
- § 6 FSBeitrV - Einzelnorm
... ZUM SCHUTZ EINER STÖRUNGSFREIEN FREQUENZNUTZUNG (FREQUENZSCHUTZBEITRAGSVERORDNUNG - FSBEITRV) § 6 VERJÄHRUNG (1) Eine Festsetzung der Beiträge, ihre Aufhebung oder Änderung ist nicht mehr zulässig, wenn die Festsetzungsfrist abgelaufen ist (Festsetzungsverjährung). Die Festsetzungsfrist beträgt vier ...
- Inhaltsübersicht IntFamRVG - Einzelnorm
... § 32 Anerkennungsfeststellung Unterabschnitt 5 Wiederherstellung des Sorgeverhältnisses § 33 Anordnung auf Herausgabe des Kindes Unterabschnitt 6 Aufhebung oder Änderung von Beschlüssen § 34 Verfahren auf Aufhebung oder Änderung § 35 Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Vollstreckung aus Titeln über ...
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