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Trefferliste für 'nummern'
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- § 6.31 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... Fahrzeugs vernehmen, eine Gruppe von Glockenschlägen geben. Diese Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen. 3. Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für geschobene Fahrzeuge in einem Schubverband. Bei gekuppelten Fahrzeugen gelten sie nur für eines der Fahrzeuge der Zusammenstellung ...
- § 6.32 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... der Nähe der Fahrrinne stillliegen und mit denen kein Sprechfunkkontakt zustande kommt. 3. Bei Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummern 1 und 2 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Schiffsführer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 2 ÜblG 5 - Einzelnorm
... der ehemaligen Verwaltungsangehörigen des Regierungskommissars für das Saargebiet und des Reichskommissars für die Rückgliederung des Saargebietes (Nummern 5 und 6 der Anlage zu § 4 des Zweiten Überleitungsgesetzes) sind mit Wirkung vom 1. Januar 1960 an vom Saarland zu tragen. (3) Der Bund übernimmt ...
- Anlage 77 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 77 (ZU § 31 ABSATZ 1) TARIFVERTRAG ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER ZUSATZVERSORGUNGSKASSE FÜR DIE BESCHÄFTIGTEN IN DER BROT
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- § 776 ZPO - Einzelnorm
... VOLLSTRECKUNGSMAßREGELN In den Fällen des § 775 Nr. 1, 3 sind zugleich die bereits getroffenen Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben. In den Fällen der Nummern 4, 5 bleiben diese Maßregeln einstweilen bestehen; dasselbe gilt in den Fällen der Nummer 2, sofern nicht durch die Entscheidung auch die Aufhebung ...
- Anlage 78 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 78 (ZU § 31 ABSATZ 2) TARIFVERTRAG ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER ZUSATZVERSORGUNGSKASSE FÜR DIE BESCHÄFTIGTEN IN DER BROT
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- Anlage 79 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 79 (ZU § 31 ABSATZ 3) TARIFVERTRAG ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER ZUSATZVERSORGUNGSKASSE FÜR DIE BESCHÄFTIGTEN IN DER BROT
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- § 3 WpIG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR BEAUFSICHTIGUNG VON WERTPAPIERINSTITUTEN (WERTPAPIERINSTITUTSGESETZ - WPIG) § 3 AUSNAHMEN (1) Als Wertpapierinstitut gelten nicht 1. die Deutsche Bundesbank und vergleichbare Institutionen in den anderen Staaten der Europäischen Union, die
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- § 14 BeamtVAltGZustAnO - Einzelnorm
... ) § 14 SACHLICHE ZUSTÄNDIGKEIT FÜR EHEMALIGE GESCHÄFTSBEREICHE Für die Wahrnehmung von Aufgaben nach dieser Anordnung für die in den Nummern 11.3 und 22 bis 30 der Anlage 1 der Beamtenversorgungszuständigkeitsanordnung vom 15. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2358) genannten Geschäftsbereiche ist die Generalzolldirektion ...
- § 5 WpIG - Einzelnorm
... Personen oder Unternehmen im Sinne der Nummer 2 handelt, und 4. Personen und Unternehmen, die mit einer Person oder einem Unternehmen im Sinne der Nummern 1 bis 3 nach § 15 des Aktiengesetzes verbunden sind.Die Auskunfts- und Vorlegungspflichten nach Satz 1 bestehen auch für Beschäftigte oder Mitglieder ...
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