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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 841 - 850 von 1851 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 12 DGBankUmwG - Einzelnorm
... Deckungsmasse in Hypothekenpfandbriefen oder Öffentlichen Pfandbriefen nach dem Pfandbriefgesetz bilden können. (3) Vorschriften in Gesetzen oder Rechtsverordnungen, welche die Anlegung von Geldern oder die Hinterlegung von Wertpapieren bei der Deutschen Zentralgenossenschaftskasse oder der Deutschen ...
- § 18 AtG - Einzelnorm
... haben, insbesondere durch erhebliche oder wiederholte Verstöße gegen die Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen oder gegen die hierauf beruhenden Anordnungen und Verfügungen der Aufsichtsbehörden oder gegen die Bestimmungen des Bescheids über die ...
- § 3 PostPersRG - Einzelnorm
... #8211; auch in Form der Blockbildung im Sinne des § 9 der Arbeitszeitverordnung – abweichend von § 93 des Bundesbeamtengesetzes festzulegen.Die Rechtsverordnungen bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, nach Anhörung oder auf Vorschlag ...
- § 28 GenTG - Einzelnorm
... können, 3. Zuwiderhandlungen oder den Verdacht auf Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, gegen unmittelbar geltende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union sowie gegen Genehmigungen und Auflagen ...
- § 1j StVG - Einzelnorm
... für Verkehr wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Ausnahmen von den auf Grundlage des Absatzes 1 erlassenen Rechtsverordnungen zur Erprobung neuartiger Fahrzeugsteuerungseinrichtungen zu regeln. Es wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates ...
- § 20 AtG - Einzelnorm
... GEFAHREN (ATOMGESETZ) § 20 SACHVERSTÄNDIGE Im Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen können von den zuständigen Behörden Sachverständige zugezogen werden. § 7 Absatz 4 und 5 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ...
- § 22 EEG 2023 - Einzelnorm
... ERMITTLUNG DER MARKTPRÄMIE (1) Die Bundesnetzagentur ermittelt durch Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39q, auch in Verbindung mit den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88f, und dem Windenergie-auf-See-Gesetz die Anspruchsberechtigten und den anzulegenden Wert für Strom aus Windenergieanlagen an ...
- § 21 AtG - Einzelnorm
... , zu der die Schutzmaßnahme oder die ärztliche Untersuchung erforderlich wird. (5) Im übrigen gelten bei der Ausführung dieses Gesetzes und von Rechtsverordnungen, die auf Grund des § 7 Abs. 4 Satz 3 und Abs. 5, des § 7a Abs. 2 und der §§ 10 bis 12 erlassen sind, durch Landesbehörden vorbehaltlich des ...
- § 1 MessEV - Einzelnorm
... und dieser Verordnung nur, wenn das Verwenden derartiger Messgeräte 1. nach dem Strahlenschutzgesetz oder nach den auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen vorgeschrieben ist, 2. zur Messung der Ortsdosisleistung nach den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter erfolgt oder 3 ...
- NagProtUmsG/EUV511/2014DG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Aufgaben und Befugnisse § 2 Anordnungen und Abhilfemaßnahmen § 3 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 4 Bußgeldvorschriften § 5 Einziehung § 6 Zuständigkeiten § 7 Aufwendungen * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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