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- Schlussformel BerHFV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON FORMULAREN IM BEREICH DER BERATUNGSHILFE (BERATUNGSHILFEFORMULARVERORDNUNG - BERHFV) SCHLUSSFORMEL Der Bundesrat hat zugestimmt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular
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- Anlage 1 BerHFV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON FORMULAREN IM BEREICH DER BERATUNGSHILFE (BERATUNGSHILFEFORMULARVERORDNUNG - BERHFV) ANLAGE 1 (Fundstelle: BGBl. I 2014, 3 - 9) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt
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- Anlage 2 BerHFV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON FORMULAREN IM BEREICH DER BERATUNGSHILFE (BERATUNGSHILFEFORMULARVERORDNUNG - BERHFV) ANLAGE 2 (ZU § 1 NUMMER 2) ANTRAG AUF VERGÜTUNG (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2411 - 2412) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum
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- Anlage 1 MariMedV - Einzelnorm
... sicher und effizient durchführen können, 2. jederzeit (Tag und Nacht) einen Notfallalarm zuverlässig wahrnehmen können.Bei Verwendung einer Hörhilfe sind ein Ersatzhörgerät und Batterien in ausreichender Zahl sowie andere erforderliche Verbrauchsmaterialen an Bord des Schiffes mitzuführen. 4. Anforderungen ...
- § 4 AufbhG - Einzelnorm
... der Bund den Ländern anteilig die zu viel geleisteten Beträge. (6) Soweit die in der Verordnung der Bundesregierung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds „Aufbauhilfe“ ausgewiesenen und dem Bund zur Verwendung zustehenden Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro nicht erforderlich ...
- § 8 AMAusbV 2004 - Einzelnorm
... : a) in der Fachrichtung Naturstein: aa) Arbeitssicherheit, Umweltschutz sowie rationelle Energieverwendung, bb) Einteilung, Eigenschaften und Verwendung von Natursteinprodukten, cc) Mess-, Steuerungs-, Regelungs- und Prozessleittechnik für den Betrieb von Produktionsanlagen, dd) Gewinnungs- und Aufbereitungstechnik ...
- § 1 PrKG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 1 PREISKLAUSELVERBOT (1) Der Betrag von Geldschulden darf nicht unmittelbar und selbsttätig durch den Preis oder Wert von anderen Gütern oder Leistungen
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- § 2 PrKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 2 AUSNAHMEN VOM VERBOT (1) Von dem Verbot nach § 1 Abs. 1 ausgenommen sind die in den §§ 3 bis 7 genannten zulässigen Preisklauseln. Satz
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- § 3 PrKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 3 LANGFRISTIGE VERTRÄGE (1) Preisklauseln in Verträgen 1. über wiederkehrende Zahlungen, die zu erbringen sind a) auf Lebenszeit des Gläubigers
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- § 4 PrKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 4 ERBBAURECHTSVERTRÄGE Zulässig sind Preisklauseln in Erbbaurechtsbestellungsverträgen und Erbbauzinsreallasten mit einer Laufzeit von mindestens
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