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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 851 - 860 von 2402 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 23 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... für Waren, die Vermehrungsmaterial der Sorte umfassen, als Marke für den Antragsteller in der Zeichenrolle des Patentamts eingetragen oder zur Eintragung angemeldet, so steht ihm der Zeitrang der Anmeldung der Marke als Zeitvorrang für die Sortenbezeichnung zu. Der Zeitvorrang erlischt, wenn der Antragsteller ...
- § 9 ZVG - Einzelnorm
... UND DIE ZWANGSVERWALTUNG § 9 In dem Verfahren gelten als Beteiligte, außer dem Gläubiger und dem Schuldner: 1. diejenigen, für welche zur Zeit der Eintragung des Vollstreckungsvermerks ein Recht im Grundbuch eingetragen oder durch Eintragung gesichert ist; 2. diejenigen, welche ein der Zwangsvollstreckung ...
- § 30 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... ) Eine bei Erteilung des Sortenschutzes eingetragene Sortenbezeichnung ist zu ändern, wenn 1. ein Ausschließungsgrund nach § 7 Abs. 2 oder 3 bei der Eintragung bestanden hat und fortbesteht, 2. ein Ausschließungsgrund nach § 7 Abs. 2 Nr. 5 oder 6 nachträglich eingetreten ist, 3. ein entgegenstehendes ...
- § 54 SchRegDV - Einzelnorm
... ), sind in der ersten Abteilung in Spalte 1 einzutragen. 2. Der Lageort ist in der ersten Abteilung in Spalte 2 einzutragen; hierbei ist in der Eintragung kenntlich zu machen, daß es sich um den Lageort handelt. 3. Im Fall des § 73b der Schiffsregisterordnung ist bei der ersten Eintragung des Schwimmdocks ...
- § 22 ZVG - Einzelnorm
... durch den die Zwangsversteigerung angeordnet ist, dem Schuldner zugestellt wird. Sie wird auch wirksam mit dem Zeitpunkt, in welchem das Ersuchen um Eintragung des Versteigerungsvermerks dem Grundbuchamt zugeht, sofern auf das Ersuchen die Eintragung demnächst erfolgt. (2) Erstreckt sich die Beschlagnahme ...
- DBGrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Unternehmens § 4 Ausgliederungsplan § 5 Anwendung des Gründungsrechts § 6 Wirksamwerden des Ausgliederungsplanes § 7 Anmeldung und Eintragung im Register § 8 Wirkung der Eintragung § 9 Schutz der Gläubiger § 10 Eröffnungsbilanz § 11 Steuerliche Vorschriften Zweiter Abschnitt ...
- GGV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... neu anzulegender Gebäudegrundbuchblätter § 4 Nachweis des Gebäudeeigentums oder des Rechts zum Besitz gemäß Artikel 233 § 2a EGBGB § 5 Eintragung des dinglichen Nutzungsrechts § 6 Eintragung des Gebäudeeigentums gemäß Artikel 233 §§ 2b und 8 EGBGB § 7 Vermerk zur Sicherung der Ansprüche ...
- § 31 BRAO - Einzelnorm
... einzutragen. Sie trägt die datenschutzrechtliche Verantwortung für diese Daten. Die Bundesrechtsanwaltskammer hat Rechtsanwälten zudem die Eintragung von Sprachkenntnissen und Tätigkeitsschwerpunkten in das Gesamtverzeichnis zu ermöglichen. (6) Die Eintragungen zu einem Rechtsanwalt und zu einer zugelassenen ...
- § 2 WRegG - Einzelnorm
... . Nicht eingetragen werden Bußgeldentscheidungen, die nach § 81a Absatz 1 bis 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ergangen sind. (3) Die Eintragung von strafgerichtlichen Entscheidungen und Bußgeldentscheidungen nach Absatz 1 Nummer 1 und 2 und von Entscheidungen gegen eine natürliche Person ...
- § 2 BBFVerfV - Einzelnorm
... die sonstigen nach dem Berufsbildungsgesetz zuständigen Stellen haben unverzüglich nach Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung nach Absatz 2 die Eintragung in das Verzeichnis beim Bundesinstitut für Berufsbildung zu beantragen. Der Antrag auf Eintragung kann schriftlich oder elektronisch gestellt werden ...
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