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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 2 KraftNAV - Einzelnorm
... - KRAFTNAV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. ist Anschlussnehmer derjenige, der als Projektentwicklungsträger, Errichter oder Betreiber die Herstellung des Anschlusses an ein Elektrizitätsversorgungsnetz mit einer Spannung von mindestens 110 Kilovolt für eine Erzeugungsanlage beansprucht ...
- § 6 SRV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS ELEKTRONISCHE SCHUTZSCHRIFTENREGISTER (SCHUTZSCHRIFTENREGISTERVERORDNUNG - SRV) § 6 LÖSCHUNG (1) Der Betreiber des Registers stellt sicher, dass Schutzschriften sechs Monate nach ihrer Einstellung gelöscht werden. Die gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 und § 5 Absatz 2 ...
- SchlärmschG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... : HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Pflichten der Zugangsberechtigten und Betreiber der Schienenwege § 4 Auskunftspflichten der Zugangsberechtigten und der Betreiber der Schienenwege § 5 Zuständige Behörde § 6 Überwachung ...
- § 4 VerkLG - Einzelnorm
... und diese Verkehrsinfrastruktur zum Betrieb eines Unternehmens gehören. (2) Im Sinne dieses Gesetzes gelten als Verkehrsunternehmen auch Betreiber von Umschlaganlagen, Speditionsunternehmen im Sinne des § 453 des Handelsgesetzbuchs sowie Unternehmen der Lagerei im Sinne des § 467 des Handelsgesetzbuchs ...
- § 3 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm
... AN DEN EINBAU VON MINERALISCHEN ERSATZBAUSTOFFEN IN TECHNISCHE BAUWERKE (ERSATZBAUSTOFFVERORDNUNG - ERSATZBAUSTOFFV) § 3 ANNAHMEKONTROLLE (1) Der Betreiber einer Aufbereitungsanlage, in der Recycling-Baustoffe hergestellt werden, hat bei der Anlieferung von mineralischen Abfällen unverzüglich eine Annahmekontrolle ...
- § 6 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm
... Baustoffgemische zur Herstellung von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau“, Anhang A – TL SoB-StB 20, Ausgabe 2020 (FGSV).(2) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die für die jeweiligen mineralischen Ersatzbaustoffe geltenden Materialwerte der Anlage 1 durch die werkseigene Produktionskontrolle ...
- § 10 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm
... IN TECHNISCHE BAUWERKE (ERSATZBAUSTOFFVERORDNUNG - ERSATZBAUSTOFFV) § 10 BEWERTUNG DER UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE DER GÜTEÜBERWACHUNG (1) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung unverzüglich zu bewerten. Im Rahmen des Eignungsnachweises werden die nach ...
- § 12 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm
... MINERALISCHEN ERSATZBAUSTOFFEN IN TECHNISCHE BAUWERKE (ERSATZBAUSTOFFVERORDNUNG - ERSATZBAUSTOFFV) § 12 DOKUMENTATION DER GÜTEÜBERWACHUNG (1) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die Prüfzeugnisse aus der Güteüberwachung nach § 4 Absatz 1 Satz 1, die Probenahmeprotokolle nach § 8 Absatz 1 Satz ...
- § 13b ErsatzbaustoffV - Einzelnorm
... Ersatzbaustoffe und der Bestimmung ihrer Materialklasse besteht. 2. Die Güteüberwachungsgemeinschaft für mineralische Ersatzbaustoffe nimmt den Betreiber einer Aufbereitungsanlage nur dann als Mitglied auf, wenn die Vorprüfung ergibt, dass die Voraussetzungen vorliegen, um die in den §§ 3 bis 13 dieser ...
- § 18 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm
... aufbereitetes Baggergut in ein Zwischenlager befördert wird, entfallen die Pflichten des Erzeugers und Besitzers nach den §§ 14 bis 17. (2) Der Betreiber eines Zwischenlagers ist verpflichtet, eine Annahmekontrolle entsprechend § 3 durchzuführen, mit der Maßgabe, dass die Eluat- und Feststoffwerte für ...
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