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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- Eingangsformel HaWiAusbV - Einzelnorm
... , der zuletzt durch Artikel 436 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung ...
- § 66 UVPG - Einzelnorm
... können Vorschriften über die Einsetzung technischer Kommissionen getroffen werden. Die Kommissionen sollen die Bundesregierung oder das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz in technischen Fragen beraten. Sie schlagen dem Stand der Technik entsprechende ...
- § 244d VAG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 244D VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zu erlassen ...
- § 3 VersAusglKassG - Einzelnorm
... die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales macht die Erteilung ...
- § 12 DirektZahlDurchfG - Einzelnorm
... des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Bundesanzeiger. (2) Gleichzeitig mit der Bekanntmachung nach Absatz 1 macht das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft für die Jahre 2016 bis 2019 den Schätzwert der Zahlungsansprüche, der sich unter Berücksichtigung der für das ...
- § 16 DirektZahlDurchfG - Einzelnorm
... Satz 2 ist das Gebiet der Länder Brandenburg und Berlin, Niedersachsen und Bremen sowie Schleswig-Holstein und Hamburg jeweils eine Region. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, um Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 1 sachgerecht durchzuführen, durch Rechtsverordnung ...
- § 2 ZDG - Einzelnorm
... ausgeführt. Hierzu wird eine selbstständige Bundesoberbehörde unter der Bezeichnung "Bundesamt für den Zivildienst" (Bundesamt) errichtet, die dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend untersteht. Dem Bundesamt können auch andere Aufgaben aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums ...
- § 1 DüBV - Einzelnorm
... ERRICHTUNG EINES WISSENSCHAFTLICHEN BEIRATS FÜR DÜNGUNGSFRAGEN (DÜNGUNGSBEIRATSVERORDNUNG - DÜBV) § 1 ERRICHTUNG UND AUFGABEN DES BEIRATS (1) Beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) wird ein Wissenschaftlicher Beirat für Düngungsfragen (Beirat) errichtet. (2) Der ...
- § 2 DüBV - Einzelnorm
... Mitglied auf dem Fachgebiet Ökotoxikologie, 7. ein Mitglied auf dem Fachgebiet Umwelt- und Tierhygiene. (2) Die Mitglieder des Beirats werden vom Bundesministerium für fünf Jahre berufen. (3) Die Mitgliedschaft im Beirat endet vorzeitig, wenn 1. ein Mitglied als Hochschullehrer entpflichtet wird, 2 ...
- Eingangsformel DBSchichtZulErhV - Einzelnorm
... 2 Nummer 1 der Erschwerniszulagenverordnung durch Artikel 44 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist,verordnet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium des Innern: * ...
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