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- § 11 AZRG-DV - Einzelnorm
... - AZRG-DV) § 11 GRUPPENAUSKÜNFTE AN ÖFFENTLICHE STELLEN (1) Das Ersuchen um Gruppenauskunft muß die Merkmale bezeichnen, nach denen die Gruppenauskunft erfolgen soll. Gruppenmerkmale können sein 1. die in Spalte A des Abschnitts I der Anlage zu dieser Verordnung bezeichneten Daten, 2. räumliche Zuordnungen ...
- § 8a FRG - Einzelnorm
... geführt hätte, wenn die Tätigkeit zum Zeitpunkt ihrer Ausübung im Beitrittsgebiet verrichtet worden wäre,einen Arbeitsunfall erlitten haben oder bei denen auf Grund einer während dieser Zeit ausgeübten versicherten Tätigkeit eine Berufskrankheit eingetreten ist, wird als Jahresarbeitsverdienst höchstens ...
- Anlage 1 EnergieStV - Einzelnorm
... 3 genannten Zwecken auf Meeresgewässern; ausgenommen sind Wasserfahrzeuge der Position 8903 der KN und Wasserfahrzeuge der Position 8905 der KN, auf denen die in § 60 Absatz 1 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden Die Energieerzeugnisse müssen sich in Tankanlagen befinden, die mit dem ...
- § 48 RVG - Einzelnorm
... Gebühren und Auslagen, die durch die Tätigkeiten entstehen, die zur Herbeiführung der Einigung erforderlich sind. (2) In Angelegenheiten, in denen sich die Gebühren nach Teil 3 des Vergütungsverzeichnisses bestimmen und die Beiordnung eine Berufung, eine Beschwerde wegen des Hauptgegenstands, eine Revision ...
- § 5 EU/EWRHwV - Einzelnorm
... , wenn 1. die bisherige Ausbildung der Antragstellerin oder des Antragstellers sich auf Fächer oder Handlungsfelder bezieht, die sich wesentlich von denen unterscheiden, die durch eine inländische Meisterprüfung in dem entsprechenden Handwerk abgedeckt werden, oder 2. das Gewerbe, für das eine Ausnahmebewilligung ...
- § 14 GefStoffV - Einzelnorm
... , dass die Beschäftigten 1. Zugang haben zu allen Informationen nach Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 über die Stoffe und Gemische, mit denen sie Tätigkeiten ausüben, insbesondere zu Sicherheitsdatenblättern, und 2. über Methoden und Verfahren unterrichtet werden, die bei der Verwendung von ...
- Gesetze im Internet - Titelsuche
... legen Sie die Verknüpfungsart fest und geben Sie danach ein oder mehrere Stichwörter ein. * Und-Verknüpfung: Es wird nach Dokumenten gesucht, in denen alle eingegebenen Wörter zu finden sind. * Oder-Verknüpfung: Es wird nach Dokumenten gesucht, in denen mindestens eines der angegebenen Wörter zu finden ...
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- § 17 AlkStV - Einzelnorm
... kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 der Abgabenordnung versehen werden. (4) Die Erlaubnis nach Absatz 3 gilt nicht für die Orte der Einfuhr, an denen Alkoholerzeugnisse nach Artikel 182 des Unionszollkodex zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen werden. Sie gilt jedoch für die Fälle, in denen ...
- § 15 BAPostG - Einzelnorm
... zuletzt beschäftigt waren, 3. früheren Beschäftigten und Vorstandsmitgliedern der in den Nummern 1 und 2 genannten Unternehmen und Sondervermögen, denen aus einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis, einem nach § 47 Absatz 2 des Postverfassungsgesetzes geschlossenen Vertrag oder auf Grund des Dienstrechtlichen ...
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