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- § 41 FahrlG - Einzelnorm
... Bestellung und die Entlassung einer verantwortlichen Leitung der Fahrlehrerausbildungsstätte, 3. Änderungen im Lehrpersonal; der Anzeige über die Einstellung einer Lehrkraft sind Unterlagen zum Nachweis der Eignung beizufügen, 4. Verlegung der Unterrichtsräume, 5. bei juristischen Personen, nichtrechtsfähigen ...
- § 3 TierGesBußG - Einzelnorm
... 2 oder Artikel 96 Absatz 2 eine Behörde nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht unverzüglich nach Eintritt einer Änderung oder nach Einstellung oder Ende der Tätigkeit informiert, 4. entgegen a) Artikel 102 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a, b, d, e oder f, jeweils in Verbindung mit Satz 2, b) ...
- § 5 TierGesBußG - Einzelnorm
... 3 Absatz 4 eine Behörde nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht unverzüglich nach Eintritt einer dort genannten Änderung oder nach Einstellung der Tätigkeit informiert, 3. entgegen Artikel 22, Artikel 23 Absatz 1, 2, 4 oder 5 Buchstabe b, Artikel 24, Artikel 25, Artikel 26, Artikel 27, Artikel ...
- § 61 BBergG - Einzelnorm
... und Geräte zu leisten. (2) Der Unternehmer ist ferner verpflichtet, den verantwortlichen Personen von allen die Errichtung, Führung oder Einstellung des Betriebes betreffenden Verwaltungsakten einschließlich der dazugehörigen Unterlagen unverzüglich insoweit Kenntnis zu geben, als deren Aufgaben und ...
- § 69 WDO - Einzelnorm
... Hälfte gekürzt werden. (3) Durch die Dienstgradherabsetzung erlöschen die Rechte aus einem Eingliederungs- oder Zulassungsschein, sofern noch keine Einstellung in den öffentlichen Dienst erfolgt ist. Im Übrigen bleibt ein Anspruch auf Berufsförderung unberührt. (4) Die Aberkennung des Ruhegehalts bewirkt ...
- § 21 GenRegV - Einzelnorm
... deren Aufhebung sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners nach § 277 der Insolvenzordnung, 4. die Einstellung und die Aufhebung des Insolvenzverfahrens und 5. die Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung. * zum ...
- § 66 BBergG - Einzelnorm
... sind und wie sich diese Personen im Betrieb zur Vermeidung von Gefahren zu verhalten haben, 7. welche Vorkehrungen und Maßnahmen bei und nach Einstellung eines Betriebes zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gesundheit Dritter zu treffen sind, 8. welche Vorsorge- und Durchführungsmaßnahmen zur Wiedernutzbarmachung ...
- MBankDVDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Ausbildungsziele § 3 Erholungsurlaub § 4 Nachteilsausgleich § 5 Bewertung der Leistungen Abschnitt 2 Auswahlverfahren und Einstellung § 6 Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren § 7 Auswahlkommission § 8 Teile des Auswahlverfahrens § 9 Schriftlicher ...
- § 26 GenRegV - Einzelnorm
... des Gegenstandes der Änderung einzutragen. Unter Buchstabe b sind die sonstigen Rechtsverhältnisse einzutragen, namentlich aa) die Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses; die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters unter den ...
- § 24 DSLBSa - Einzelnorm
... andere Gewinnrücklagen einzustellen, solange die anderen Gewinnrücklagen die Hälfte des Grundkapitals nicht übersteigen oder insoweit sie nach der Einstellung die Hälfte des Grundkapitals nicht übersteigen würden. (2) Stellt die Hauptversammlung den Jahresabschluss fest, so ist ein Viertel des Jahresüberschusses ...
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