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- Inhaltsübersicht JGG - Einzelnorm
... Ergebnis der Ermittlungen § 46 Anklage vor Berichterstattung der Jugendgerichtshilfe § 46a Zweiter Unterabschnitt Das Hauptverfahren Einstellung des Verfahrens durch den Richter § 47 Vorrang der Jugendgerichte § 47a Nichtöffentlichkeit § 48 (weggefallen) § 49 Anwesenheit ...
- § 49 KrWG - Einzelnorm
... und Entsorger von Abfällen mindestens drei Jahre, die Beförderer von Abfällen mindestens zwölf Monate jeweils ab dem Zeitpunkt der Eintragung oder Einstellung in das Register gerechnet aufzubewahren, soweit eine Rechtsverordnung nach § 52 keine längere Frist vorschreibt. (6) Die Registerpflichten nach ...
- GBankDVDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Abschnitt 1 Allgemeines § 1 Bachelorstudium § 2 Ziele des Studiums § 3 Erholungsurlaub Abschnitt 2 Auswahlverfahren und Einstellung § 4 Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren § 5 Auswahlkommission § 6 Teile des Auswahlverfahrens § 7 Schriftlicher Teil ...
- § 216 InsO - Einzelnorm
... (INSO) § 216 RECHTSMITTEL (1) Wird das Insolvenzverfahren nach § 207, 212 oder 213 eingestellt, so steht jedem Insolvenzgläubiger und, wenn die Einstellung nach § 207 erfolgt, dem Schuldner die sofortige Beschwerde zu. (2) Wird ein Antrag nach § 212 oder § 213 abgelehnt, so steht dem Schuldner die sofortige ...
- § 118 EnWG - Einzelnorm
... sind, gelten Ladepunkte bis zum Ablauf des 31. Dezember 2026 als im Sinne des Satzes 1 genehmigt. Im Falle des Satzes 3 haben die Anzeige und die Einstellung der Tätigkeit nach Satz 2 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2026 zu erfolgen. Der Zugang zu Ladepunkten nach Satz 1 ist Dritten zu angemessenen ...
- § 25 NachwV - Einzelnorm
... die nach § 24 Abs. 2 bis 4, Abs. 5 Satz 1, Abs. 6 oder 7 in die Register einzustellenden Belege oder Angaben drei Jahre, jeweils vom Datum ihrer Einstellung in das Register an gerechnet, in dem Register aufzubewahren oder zu belassen. Der Zulassungsbescheid für die Abfallentsorgungsanlage kann eine ...
- § 25a NachwV - Einzelnorm
... zu bestätigen. (3) Die nach den Absätzen 1 und 2 Verpflichteten haben die in das Register eingestellten Angaben drei Jahre, jeweils vom Datum der Einstellung in das Register an gerechnet, in dem Register zu belassen. Anschließend sind die Daten unverzüglich beziehungsweise im Falle der Speicherung in ...
- § 2 SAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SANIERUNG UND ABWICKLUNG VON INSTITUTEN UND FINANZGRUPPEN (SANIERUNGS- UND ABWICKLUNGSGESETZ - SAG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Institute im Sinne dieses Gesetzes sind CRR-Kreditinstitute und Wertpapierinstitute, die vom Anwendungsbereich
...
- § 6a KHG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR WIRTSCHAFTLICHEN SICHERUNG DER KRANKENHÄUSER UND ZUR REGELUNG DER KRANKENHAUSPFLEGESÄTZE (KRANKENHAUSFINANZIERUNGSGESETZ - KHG) § 6A ZUWEISUNG VON LEISTUNGSGRUPPEN (1) Die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde kann einem nach
...
- § 120 HwO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ORDNUNG DES HANDWERKS (HANDWERKSORDNUNG) § 120 (1) Die am 31. Dezember 2003 vorhandene Befugnis zur Einstellung oder zur Ausbildung von Lehrlingen (Auszubildenden) in Handwerksbetrieben bleibt erhalten. (2) Wer bis zum 31. März 1998 die Befugnis zur Ausbildung ...
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