Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 851 - 860 von 1851 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 22 AtG - Einzelnorm
... Genehmigung entscheidet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Das Gleiche gilt, soweit die auf Grund des § 11 ergehenden Rechtsverordnungen das Erfordernis von Genehmigungen und Zustimmungen sowie die Prüfung von Anzeigen für grenzüberschreitende Verbringungen vorsehen. (2) Die Zollbehörden ...
- § 40a HwO - Einzelnorm
... HANDWERKS (HANDWERKSORDNUNG) § 40A Ausländische Ausbildungsnachweise stehen der Gesellenprüfung im Sinne dieses Gesetzes und der auf ihm beruhenden Rechtsverordnungen gleich, wenn ihre Gleichwertigkeit festgestellt wurde. § 50c Absatz 4 gilt entsprechend. Die Vorschriften des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes ...
- AFRG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Art 12 bis 79 ---- Art 80 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Vierter Teil, Schlußvorschriften Art 81 Weitergeltung von Rechtsverordnungen Art 82 Art 83 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 8 VerstromG 3 - Einzelnorm
... Vorschriften über angemessene Vorauszahlungen ist sicherzustellen, daß keine Anhebung des Prozentsatzes der Ausgleichsabgabe erforderlich wird. (7) Rechtsverordnungen, durch die der Prozentsatz der Ausgleichsabgabe nach Absatz 4 auf über 4,5 vom Hundert festgesetzt wird, bedürfen der Zustimmung des ...
- § 6 DGG - Einzelnorm
... 11 Absatz 11 des Daten-Governance-Rechtsakts werden Gebühren erhoben. (2) Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung kann hierzu Rechtsverordnungen nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes erlassen. (3) Absatz 1 findet keine Anwendung, soweit das Recht der Europäischen Union die ...
- § 4a StVG - Einzelnorm
... insbesondere dann, wenn der Seminarleiter wiederholt die Pflichten grob verletzt hat, die ihm nach diesem Gesetz oder den auf ihm beruhenden Rechtsverordnungen obliegen. (6) Der Inhaber einer Seminarerlaubnis Verkehrspsychologie hat die personenbezogenen Daten, die ihm als Seminarleiter der verkehrspsychologischen ...
- § 5 MTBG - Einzelnorm
... und in der Nuklearmedizin sowie Auswertung und Beurteilung der Messergebnisse.Das Strahlenschutzgesetz und die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen bleiben unberührt. (3) Die folgenden Tätigkeiten dürfen auf dem Gebiet der Humanmedizin nur von Medizinischen Technologinnen für Funktionsdiagnostik ...
- § 127 BBergG - Einzelnorm
... Beginn der Bohrung erfolgen. (3) Die Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes, der Landeswassergesetze und der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen bleiben unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 81 KGSG - Einzelnorm
... aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung gelten. Soweit es zur Durchführung dieses Gesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlich ist, dürfen die Zollbehörden die im Rahmen ihrer zollamtlichen Überwachung gewonnenen Informationen, auch soweit sie dem ...
- § 24 AtG - Einzelnorm
... IHRE GEFAHREN (ATOMGESETZ) § 24 ZUSTÄNDIGKEIT DER LANDESBEHÖRDEN (1) Die übrigen Verwaltungsaufgaben nach diesem Gesetz und den hierzu ergehenden Rechtsverordnungen werden im Auftrage des Bundes durch die Länder ausgeführt. Die Beaufsichtigung der Beförderung radioaktiver Stoffe im Schienen- und Schiffsverkehr ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86
87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche