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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 851 - 860 von 1820 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Inhaltsübersicht EnVKG - Einzelnorm
... , an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen § 4 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung § 6 Marktüberwachungskonzept § 7 Vermutungswirkung ...
- § 1 MinÖlDatG - Einzelnorm
... und Notstandsmaßnahmen im Mineralölbereich und des Energiesicherungsgesetzes 1975 einschließlich der auf seiner Grundlage beruhenden Rechtsverordnungen sowie zur Erfüllung energiepolitischer Aufgaben im Mineralölbereich, insbesondere zur Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen ...
- EGGenTDurchfG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel § 4 Überwachung § 5 Mitwirkung von Zollstellen § 5a Erlass von Rechtsverordnungen § 6 Strafvorschriften § 7 Bußgeldvorschriften Anlage (zu § 3a Abs. 4 Satz 2) Zeitraum vor Gewinnung des Lebensmittels, innerhalb ...
- § 2 AgrarAbsFDG - Einzelnorm
... STELLE Zuständige Stelle für die Durchführung der in § 1 genannten Rechtsakte, dieses Gesetzes sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt). * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 32 MOG - Einzelnorm
... Marktordnungswaren vornehmen, zu verpflichten, der Marktordnungsstelle die Ergebnisse der Notierungen oder Feststellungen zu melden. (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können insbesondere die Häufigkeit sowie Inhalt und Form der Meldungen und die Art der Übermittlung geregelt werden. * zum Seitenanfang ...
- § 33 MOG - Einzelnorm
... § 1 Absatz 2 hinsichtlich Marktordnungswaren oder Direktzahlungen sowie die Einhaltung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen. Zu diesem Zweck können sie verlangen, dass ihnen die geschäftlichen Unterlagen vorgelegt werden. Sie können zu dem genannten ...
- § 34a MOG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATIONEN UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 34A BETRIEBSDATEN (1) Betriebsdaten sind die in der Anlage bezeichneten Daten, 1. die zur Durchführung a) von Regelungen im Sinne des
...
- § 34f MOG - Einzelnorm
... , durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anlage an die jeweils geltenden Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 anzupassen. (3) Rechtsverordnungen nach den Absätzen 1 und 2 können ohne Zustimmung des Bundesrates erlassen werden, wenn ihr unverzügliches Inkrafttreten zur Durchführung ...
- § 37 MOG - Einzelnorm
... betreffen, die der amtlichen Überwachung durch die Bundesfinanzverwaltung nach diesem Gesetz oder den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen unterliegen. Dasselbe gilt für die sonstigen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, soweit Gefahr im Verzug ist. § 163 der Strafprozessordnung und ...
- Eingangsformel UmstBauSparkV - Einzelnorm
... DIE UMSTELLUNGSRECHNUNG DER BAUSPARKASSEN AUS ANLAß DER NEUORDNUNG DES GELDWESENS EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 1 des Gesetzes über den Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet der Neuordnung des Geldwesens und über die Neufestsetzung des Nennkapitals von Geldinstituten in der Rechtsform von Kapitalgesellschaften ...
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