Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 861 - 870 von 885 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 16 PrKultbG - Einzelnorm
... VON VERMÖGENSWERTEN DES EHEMALIGEN LANDES PREUßEN AUF DIE STIFTUNG § 16 Die Vorschriften des § 2 Abs. 1 dieses Gesetzes gelten nicht für Eigentum und sonstige Vermögensrechte, die nach dem 30. Januar 1933 einer Gewerkschaft, Genossenschaft, politischen Partei oder sonstigen demokratischen Organisation ...
- § 5 AusglLeistG - Einzelnorm
... her nicht mehr möglich ist oder natürliche Personen, Religionsgemeinschaften oder gemeinnützige Stiftungen in redlicher Weise an dem Vermögenswert Eigentum erworben haben. (2) Zur Ausstellung für die Öffentlichkeit bestimmtes Kulturgut bleibt für die Dauer von 20 Jahren unentgeltlich den Zwecken der ...
- Anlage LKWÜberlStVAusnV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON STRAßENVERKEHRSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN FÜR FAHRZEUGE UND FAHRZEUGKOMBINATIONEN MIT ÜBERLÄNGE *) (LKWÜBERLSTVAUSNV) ANLAGE (ZU § 2 ABSATZ 1) (Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 25, S. 1 – 98) Autobahn Streckenabschnitt jeweils in
...
- § 27 II. BV - Einzelnorm
... (ZWEITE BERECHNUNGSVERORDNUNG - II. BV) § 27 BETRIEBSKOSTEN (1) Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer (Erbbauberechtigten) durch das Eigentum am Grundstück (Erbbaurecht) oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes oder der Wirtschaftseinheit, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen ...
- § 24 KGSG - Einzelnorm
... 10.2.2009, S. 1), 2. in einen Mitgliedstaat, sofern das Kulturgut den Kriterien nach Absatz 2 bei Ausfuhr in den Binnenmarkt unterfällt und nicht Eigentum des Urhebers oder Herstellers ist. (2) Für die Ausfuhr in den Binnenmarkt sind die Altersuntergrenzen und das Doppelte der Wertuntergrenzen nach ...
- § 1065 BGB - Einzelnorm
... DES NIEßBRAUCHSRECHTS Wird das Recht des Nießbrauchers beeinträchtigt, so finden auf die Ansprüche des Nießbrauchers die für die Ansprüche aus dem Eigentum geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular * ...
- § 17 PrKultbG - Einzelnorm
... VON VERMÖGENSWERTEN DES EHEMALIGEN LANDES PREUßEN AUF DIE STIFTUNG § 17 Unter die Vorschriften des § 2 Abs. 1 dieses Gesetzes fallen auch Eigentum und sonstige Vermögensrechte, die durch Gesetz für unübertragbar oder nur auf Grund besonderer Vereinbarung für übertragbar erklärt worden sind. * zum Seitenanfang ...
- § 72 WpHG - Einzelnorm
... zu Börsen, anderen multilateralen oder organisierten Handelssystemen oder systematischen Internalisierern, deren Träger oder Betreiber im Eigentum des Betreibers des Handelssystems stehen, sowie eine Liste der Mitglieder, Teilnehmer und Nutzer des Handelssystems zu umfassen. Die Bundesanstalt stellt ...
- § 6 BBahnVermG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERMÖGENSRECHTLICHEN VERHÄLTNISSE DER DEUTSCHEN BUNDESBAHN § 6 § 1 gilt nicht für Eigentum und Vermögensrechte, die nach dem 30. Januar 1933 einer Gewerkschaft, Genossenschaft, politischen Partei oder sonstigen demokratischen Organisation
...
- § 6a BJagdG - Einzelnorm
... BUNDESJAGDGESETZ § 6A BEFRIEDUNG VON GRUNDFLÄCHEN AUS ETHISCHEN GRÜNDEN (1) Grundflächen, die zu einem gemeinschaftlichen Jagdbezirk gehören und im Eigentum einer natürlichen Person stehen, sind auf Antrag des Grundeigentümers zu befriedeten Bezirken zu erklären (Befriedung), wenn der Grundeigentümer ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87
88 89 
neue Volltext-Suche