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- Gesetze im Internet - Volltextsuche
... legen Sie die Verknüpfungsart fest und geben Sie danach ein oder mehrere Stichwörter ein. * Und-Verknüpfung: Es wird nach Dokumenten gesucht, in denen alle eingegebenen Wörter zu finden sind. * Oder-Verknüpfung: Es wird nach Dokumenten gesucht, in denen mindestens eines der angegebenen Wörter zu finden ...
- Anlage 1 FRG - Einzelnorm
... fachlichen Erfahrungen eines Meisters, Richtmeisters oder Gießereimeisters aufweisen, bei erhöhter Verantwortung größeren Abteilungen vorstehen und denen Aufsichtspersonen oder Hilfsmeister unterstellt sind. Ergibt sich nicht nach den Merkmalen der ausgeübten Beschäftigung die Einstufung in eine andere ...
- § 63c AMG - Einzelnorm
... die Verpflichtungen des pharmazeutischen Unternehmers nach der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 in der jeweils geltenden Fassung. Bei Arzneimitteln, bei denen eine Zulassung der zuständigen Bundesoberbehörde Grundlage der gegenseitigen Anerkennung ist oder bei denen eine Bundesoberbehörde Berichterstatter ...
- § 18a FinDAG - Einzelnorm
... 2018 übergegangenen Aufgaben betreffen, und tritt hinsichtlich der übergehenden Rechte und Pflichten in allen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren, an denen die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung beteiligt ist, an deren Stelle. Die Regelungen der Absätze 2 bis 7 bleiben unberührt. (2) Die Bundesanstalt ...
- § 5 FFVAV - Einzelnorm
... Form, 4. Kontaktinformationen, darunter Internetadressen, von Verbraucherorganisationen, Energieagenturen oder ähnlichen Einrichtungen, bei denen Informationen über angebotene Maßnahmen zur Energieeffizienzverbesserung, Kunden-Vergleichsprofile und objektive technische Spezifikationen für energiebetriebene ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Bau und den gemeinsamen Betrieb des Europäischen Transschall-Windkanals PDF BaubetrV 1980 Verordnung über die Betriebe des Baugewerbes, in denen die ganzjährige Beschäftigung zu fördern ist PDF BauFordSiG Gesetz über die Sicherung der Bauforderungen PDF BauGB Baugesetzbuch *) PDF BaugeräteFAusbV ...
- Anlage RechVersV - Einzelnorm
... ) unter Berücksichtigung der Veränderung der Beitragsüberträge, jeweils für eigene Rechnung. (2) Bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit, bei denen die Erhebung von Nachschüssen geschäftsplanmäßig nicht ausgeschlossen ist, gelten als verdiente Beiträge
- § 81 BetrVG - Einzelnorm
... in den Arbeitsablauf des Betriebs zu unterrichten. Er hat den Arbeitnehmer vor Beginn der Beschäftigung über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen dieser bei der Beschäftigung ausgesetzt ist, sowie über die Maßnahmen und Einrichtungen zur Abwendung dieser Gefahren und die nach § 10 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes ...
- § 3.17 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... RHEINSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG) § 3.17 ZUSÄTZLICHE BEZEICHNUNG DER FAHRZEUGE IN FAHRT, DIE EINEN VORRANG BESITZEN (ANLAGE 3: BILD 37) Fahrzeuge, denen die zuständige Behörde zur Durchfahrt durch Stellen, an denen eine bestimmte Reihenfolge gilt, einen Vorrang eingeräumt hat, müssen in Fahrt außer ...
- § 59 2. WOMitbestG - Einzelnorm
... ; der letzte Tag der Frist ist anzugeben; 8. die Mindestzahl der wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer, von denen ein Wahlvorschlag für Delegierte der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer unterzeichnet sein muss; 9. die Mindestzahl der wahlberechtigten ...
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