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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 861 - 870 von 878 Treffer,
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- § 1131 ZPO - Einzelnorm



... sowie eine einfache und intuitive Bedienbarkeit sicherzustellen. (4) Die Stelle, die die Kommunikationsplattform nach Absatz 2 bereitstellt, darf personenbezogene Daten nur verarbeiten, soweit dies für die Zwecke nach Absatz 1 erforderlich ist. Die Daten sind spätestens nach rechtskräftigem Abschluss ...
- § 22 IRegBV - Einzelnorm



... (1) Die nachstehenden Absätze regeln das Verfahren für das Verlangen der betroffenen Person 1. nach einer Bestätigung darüber, ob sie betreffende personenbezogene Daten im Implantateregister verarbeitet werden, und gegebenenfalls nach einer Auskunft über diese personenbezogenen Daten und nach weiteren ...
- § 6 VkBkmG - Einzelnorm



... .de und des amtlichen Teils des Bundesanzeigers auf der Internetseite www.bundesanzeiger.de sind vorbehaltlich des Absatzes 2 unzulässig. (2) Müssen personenbezogene Daten aus Gründen ihres Schutzes gelöscht werden, so werden in der betreffenden Nummer des Bundesgesetzblatts oder des amtlichen Teils ...
- § 71 PostG - Einzelnorm



... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis POSTGESETZ (POSTG) § 71 DATENSCHUTZAUFSICHT (1) Soweit für das geschäftsmäßige Erbringen von Postdienstleistungen personenbezogene Daten verarbeitet werden, tritt bei den Unternehmen an die Stelle der Aufsicht nach § 40 des Bundesdatenschutzgesetzes eine Aufsicht durch ...
- § 181 StVollzG - Einzelnorm



... SICHERUNG (STRAFVOLLZUGSGESETZ - STVOLLZG) § 181 ZWECKBINDUNG BEI ÜBERMITTLUNGEN (1) Von der Vollzugsbehörde an eine öffentliche Stelle übermittelte personenbezogene Daten dürfen nur zu dem Zweck verarbeitet werden, zu dessen Erfüllung sie übermittelt worden sind. Der Empfänger darf die Daten für andere ...
- § 19 eIDKG - Einzelnorm



... örtlich zuständige eID-Karte-Behörde, wenn diese nicht mit der ausstellenden eID-Karte-Behörde identisch ist, und 13. Ordensname, Künstlername. (4) Personenbezogene Daten im eID-Karte-Register sind mindestens bis zur Ausstellung einer neuen eID-Karte, höchstens jedoch bis zum Ablauf der Gültigkeitsdauer ...
- § 42e AMG - Einzelnorm



... kann die Stellungnahme nach Satz 2 auf ihrer Internetseite in einer Fassung, die keinen Rückschluss auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten erlaubt, veröffentlichen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 45c SGB 11 - Einzelnorm



... abgewichen werden. Für die Modellvorhaben sind eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung vorzusehen. Soweit im Rahmen der Modellvorhaben personenbezogene Daten benötigt werden, können diese nur mit Einwilligung des Pflegebedürftigen erhoben, verarbeitet und genutzt werden. (6) Um eine gerechte ...
- § 9d BNDG - Einzelnorm



... ÜBER DEN BUNDESNACHRICHTENDIENST (BND-GESETZ - BNDG) § 9D PFLICHT ZUR ÜBERMITTLUNG VERVOLLSTÄNDIGTER ODER BERICHTIGTER DATEN (1) Erweisen sich personenbezogene Daten nach ihrer Übermittlung als unvollständig oder unrichtig, so hat der Bundesnachrichtendienst unverzüglich der empfangenden Stelle, der ...
- § 16 KGSG - Einzelnorm



... in dem gemeinsamen Verfahren nach § 79 Absatz 1 Satz 1 und veröffentlichen sie zentral und länderübergreifend im Internetportal nach § 4. (2) Personenbezogene Daten des Eigentümers oder des Besitzers und der Ort der Belegenheit des eingetragenen Kulturgutes dürfen nicht veröffentlicht werden. Dies gilt ...
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