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Trefferliste für 'rente'
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- Anlage I Kap X H II EinigVtr - Einzelnorm
... geleisteten Zahlungen gegen sich gelten lassen. (3) Bei der Anwendung des § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bleiben Ansprüche auf den Kinderzuschlag zu einer Rente aus der gesetzlichen Renten- oder Unfallversicherung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bis zum 31. Dezember 1991 außer Betracht ...
- § 92 ZVG - Einzelnorm
... ist für drei Monate vorauszuzahlen. Der Anspruch auf eine fällig gewordene Zahlung verbleibt dem Berechtigten auch dann, wenn das Recht auf die Rente vor dem Ablauf der drei Monate erlischt. (3) Bei ablösbaren Rechten bestimmt sich der Betrag der Ersatzleistung durch die Ablösungssumme. * zum Seitenanfang ...
- § 9 1. DV-BEG - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZES (1. DV-BEG) § 9 VERWANDTE DER AUFSTEIGENDEN LINIE UND ADOPTIVELTERN Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 39 RÜG - Einzelnorm
... Stand 31. Dezember 1991 erhöht, indem sie 1. um den nach der Anlage ermittelten Vomhundertsatz für das Zugangsjahr oder, falls der Verstorbene eine Rente nicht bezogen hat, dessen Todesjahr erhöht und 2. mit dem Faktor 1,3225 vervielfältigt werden. (2a) Nach den Vorschriften des Ersten bis Dritten Abschnitts ...
- § 163 SGB 3 - Einzelnorm
... des Bundesrates bedarf, 1. Versorgungen im Sinne des § 9 Absatz 1 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes der Altersrente oder der Rente wegen voller Erwerbsminderung gleichzustellen, soweit dies zur Vermeidung von Doppelleistungen erforderlich ist; es hat dabei zu bestimmen, ob das Arbeitslosengeld ...
- § 114 SGB 4 - Einzelnorm
... wurde und mindestens einer der geschiedenen Ehegatten vor dem 2. Januar 1962 geboren ist. (5) Bestand am 31. Dezember 2001 Anspruch auf eine Rente wegen Todes, ist das monatliche Einkommen bis zum 30. Juni 2002 zu kürzen 1. bei Arbeitsentgelt um 35 vom Hundert, bei Arbeitseinkommen um 30 vom Hundert ...
- § 851d ZPO - Einzelnorm
... ZIVILPROZESSORDNUNG § 851D PFÄNDUNGSSCHUTZ BEI STEUERLICH GEFÖRDERTEM ALTERSVORSORGEVERMÖGEN Monatliche Leistungen in Form einer lebenslangen Rente oder monatlicher Ratenzahlungen im Rahmen eines Auszahlungsplans nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes aus steuerlich ...
- § 10 1. DV-BEG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis ERSTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZES (1. DV-BEG) § 10 ART DER BERECHNUNG Der Berechnung der Rente ist die als Anlage 1 beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht ...
- § 14 FELEG - Einzelnorm
... beschäftigt sind noch Krankengeld beziehen. Der Bezug des Grundbetrages der Produktionsaufgaberente sowie des Ausgleichsgeldes gilt als Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte. § 29 Abs. 4 und die §§ 30 und 31 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung ...
- § 85 SGB 6 - Einzelnorm
... 0,125 vom elften bis zum zwanzigsten Jahr 0,25 für jedes weitere Jahr 0,375 zusätzliche Entgeltpunkte. Dies gilt nicht für Zeiten, in denen eine Rente wegen Erwerbsminderung bezogen worden ist. (2) Die zusätzlichen Entgeltpunkte werden den Kalendermonaten mit ständigen Arbeiten unter Tage zu gleichen ...
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