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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 871 - 880 von 2392 Treffer,
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- § 97 LuftFzgG - Einzelnorm
... zerstört oder abhanden gekommen ist, wiederhergestellt wird und nach dem vernichtete oder abhanden gekommene Urkunden ersetzt werden, auf die eine Eintragung sich gründet oder Bezug nimmt. In der Rechtsverordnung kann auch bestimmt werden, in welcher Weise bis zur Wiederherstellung des Registers für ...
- § 321 AktG - Einzelnorm
... AKTIENGESETZ § 321 GLÄUBIGERSCHUTZ (1) Den Gläubigern der eingegliederten Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Eingliederung in das Handelsregister bekanntgemacht worden ist, ist, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck melden ...
- § 99 LuftFzgG - Einzelnorm
... in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-12, veröffentlichten bereinigten Fassung eine Pfändung unzulässig ist. In der Eintragung des Registerpfandrechts ist der nach § 923 der Zivilprozeßordnung festgestellte Geldbetrag als Höchstbetrag zu bezeichnen, für den das Luftfahrzeug haftet ...
- § 327 AktG - Einzelnorm
... . (3) Der Vorstand der bisher eingegliederten Gesellschaft hat das Ende der Eingliederung, seinen Grund und seinen Zeitpunkt unverzüglich zur Eintragung in das Handelsregister des Sitzes der Gesellschaft anzumelden. (4) Endet die Eingliederung, so haftet die frühere Hauptgesellschaft für die bis dahin ...
- Anlage 1 Pkw-EnVKV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER VERBRAUCHERINFORMATIONEN ZU KRAFTSTOFFVERBRAUCH, STROMVERBRAUCH, CO2-EMISSIONEN UND ENERGIEKOSTEN NEUER PERSONENKRAFTWAGEN (PKW-ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSVERORDNUNG - PKW-ENVKV) ANLAGE 1 HINWEIS ÜBER DEN ENERGIEVERBRAUCH UND DIE CO
...
- § 327b AktG - Einzelnorm
... alle dafür notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen und Auskünfte zu erteilen. (2) Die Barabfindung ist von der Bekanntmachung der Eintragung des Übertragungsbeschlusses in das Handelsregister an mit jährlich 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ...
- Anlage 1 GGKostV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KOSTENVERORDNUNG FÜR MAßNAHMEN BEI DER BEFÖRDERUNG GEFÄHRLICHER GÜTER (GEFAHRGUTKOSTENVERORDNUNG - GGKOSTV) ANLAGE 1 (ZU § 1 ABSATZ 1) GEBÜHRENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. I 2019, 310 - 321) Inhaltsübersicht Gebührennummer I. Teil: Verkehrsträgerübergreifende
...
- § 465 FamFG - Einzelnorm
... (2) Örtlich zuständig ist das Gericht, in dessen Bezirk sich der Heimathafen oder der Heimatort des Schiffes befindet. (3) Unterliegt das Schiff der Eintragung in das Schiffsregister, kann der Antrag erst nach der Eintragung der Veräußerung des Schiffes gestellt werden. (4) Der Antragsteller hat die ...
- § 23 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... für Waren, die Vermehrungsmaterial der Sorte umfassen, als Marke für den Antragsteller in der Zeichenrolle des Patentamts eingetragen oder zur Eintragung angemeldet, so steht ihm der Zeitrang der Anmeldung der Marke als Zeitvorrang für die Sortenbezeichnung zu. Der Zeitvorrang erlischt, wenn der Antragsteller ...
- § 30 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... ) Eine bei Erteilung des Sortenschutzes eingetragene Sortenbezeichnung ist zu ändern, wenn 1. ein Ausschließungsgrund nach § 7 Abs. 2 oder 3 bei der Eintragung bestanden hat und fortbesteht, 2. ein Ausschließungsgrund nach § 7 Abs. 2 Nr. 5 oder 6 nachträglich eingetreten ist, 3. ein entgegenstehendes ...
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