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Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 871 - 880 von 3090 Treffer,
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- § 4f UKlaG - Einzelnorm
... Verbraucherverbände nach § 4, insbesondere zu den in dem Verfahren bestehenden Mitwirkungs- und Nachweispflichten, 2. der Überprüfung und Aufhebung von Eintragungen eines qualifizierten Verbraucherverbands in der Liste der qualifizierten Verbraucherverbände nach § 4, insbesondere zu den in diesem Verfahren ...
- § 108 LuftVZO - Einzelnorm
... Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 (ABl. EU Nr. L 46 S. 1) verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen Artikel 4 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung ...
- § 11 RiFlEtikettG - Einzelnorm
... eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates (ABl. L 204 vom 11.8.2000, S. 1), die zuletzt durch Artikel 278 der Verordnung (EU) 2016/429 vom 9. März 2016 ...
- § 98 KAGB - Einzelnorm
... dauern. Die Kapitalverwaltungsgesellschaft hat die Bundesanstalt unverzüglich über die Beschränkung der Rücknahme der Anteile sowie deren Aufhebung zu informieren. Die Kapitalverwaltungsgesellschaft hat die Beschränkung der Rücknahme der Anteile sowie deren Aufhebung zudem unverzüglich auf ihrer Internetseite ...
- § 12 BauGB - Einzelnorm
... Wird der Vorhaben- und Erschließungsplan nicht innerhalb der Frist nach Absatz 1 durchgeführt, soll die Gemeinde den Bebauungsplan aufheben. Aus der Aufhebung können Ansprüche des Vorhabenträgers gegen die Gemeinde nicht geltend gemacht werden. Bei der Aufhebung kann das vereinfachte Verfahren nach ...
- § 3 KiZDAV - Einzelnorm
... Daten zur Kindergeldfestsetzung: a) den Tag der Antragstellung, b) den Tag des Bescheides der Kindergeldfestsetzung, c) den Tag des Bescheides der Aufhebung der Kindergeldfestsetzung, d) den Zeitraum der Kindergeldfestsetzung und den Zeitraum, für den die Kindergeldfestsetzung aufgehoben wurde, e) die ...
- § 94 ALG - Einzelnorm
... Rente geltenden Vorschriften ergeben würde. (2) Durch dieses Gesetz aufgehobene und ersetzte Vorschriften sind auch nach dem Zeitpunkt ihrer Aufhebung noch auf den bis dahin bestehenden Anspruch anzuwenden, wenn der Anspruch bis zum Ablauf von drei Kalendermonaten nach der Aufhebung geltend gemacht ...
- KWG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis § 36 Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche ...
- Inhaltsübersicht ZAG - Einzelnorm
... § 11 Erlaubnis für das Betreiben von E-Geld-Geschäften; Verordnungsermächtigung § 12 Versagung der Erlaubnis § 13 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis Unterabschnitt 2 Inhaber bedeutender Beteiligungen § 14 Inhaber bedeutender Beteiligungen; Verordnungsermächtigung Abschnitt 3 Eigenmittel, Absicherung ...
- § 1 ZAG - Einzelnorm
... zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 338; L 208 vom 2.8.2013, S. 73; L 20 vom 25.1.2017, S. 1; L 203 vom 26 ...
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