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Trefferliste für 'bundesnetzagentur'

Dokument 871 - 880 von 1128 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 91 EnWG - Einzelnorm*
... Erstattung der Auslagen für die in § 73 Abs. 1 Satz 4 und § 74 Satz 1 bezeichneten Bekanntmachungen und Veröffentlichungen zu regeln, soweit es die Bundesnetzagentur betrifft. Hierbei kann geregelt werden, auf welche Weise der wirtschaftliche Wert des Gegenstandes der jeweiligen Amtshandlung zu ermitteln ...
§ 17 WpHG - Einzelnorm*
... (EU) 2016/1226 (ABl. L 202 vom 28.7.2016, S. 5) geändert worden ist, im Rahmen ihrer Tätigkeiten nach Maßgabe des Energiewirtschaftsgesetzes die Bundesnetzagentur und die Landeskartellbehörden sowie die für die Aufsicht über Versicherungsvermittler und die Unternehmen im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer ...
§ 9 MinÖlBewV - Einzelnorm*
... für die Unternehmen, die gemäß Kapitel 12 des Postgesetzes oder Teil 10 Abschnitt 2 des Telekommunikationsgesetzes verpflichtet sind, sowie für die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen,das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Eisenbahnen ...
TDDDG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... und Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit     § 30 Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 12 MüG - Einzelnorm*
... Bundesoberbehörden und der Zollverwaltung sowie mit Fachexperten zu verbessern. (5) Die Geschäfte des Deutschen Marktüberwachungsforums führt die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. * zum Seitenanfang ...
§ 14 MüG - Einzelnorm*
... Verbindungsstelle ist die Schnittstelle zum Unionsnetzwerk für Produktkonformität. (2) Die Aufgaben der zentralen Verbindungsstelle nimmt die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie wahr. * zum Seitenanfang ...
§ 5 PostG - Einzelnorm*
... § 4 Absatz 2 schwerwiegend oder wiederholt gegen Vorgaben dieses Gesetzes verstoßen hat und die Verstöße durch bestandskräftige Entscheidungen der Bundesnetzagentur festgestellt sind.Im Einzelfall kann auch eine Gesamtabwägung von Umständen, die nicht in Satz 1 genannt sind und denen in ihrer Gesamtheit ...
§ 118a EnWG - Einzelnorm*
... Anreizregulierung nach § 21a.Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch Rechtsverordnung auf die Bundesnetzagentur übertragen. Die Sätze 1 und 2 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2027 außer Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 8 PostG - Einzelnorm*
... er aufgrund einer Entscheidung nach § 4 Absatz 5 wegen Unzuverlässigkeit nach § 4 Absatz 4 Nummer 1 aus dem Anbieterverzeichnis gelöscht, teilt die Bundesnetzagentur dies der Registerbehörde nach § 149 Absatz 3 Satz 1 der Gewerbeordnung mit. (2) In den Fällen des Absatzes 1 kann einem neuerlichen Antrag ...
§ 9 PostG - Einzelnorm*
... mit den Anforderungen anderer Gesetze, die eine Überprüfung von beauftragten Anbietern vorsehen, in Einklang stehen. (6) Auf Anforderung der Bundesnetzagentur haben nach den Absätzen 1 und 2 Verpflichtete Nachweise über die Durchführung und die Ergebnisse der Überprüfungen zu übermitteln. (7) Die Norm ...
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