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- GenTG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... von Angaben § 17b Kennzeichnung § 18 Anhörungsverfahren § 19 Nebenbestimmungen, nachträgliche Auflagen § 20 Einstweilige Einstellung § 21 Mitteilungspflichten § 22 Andere behördliche Entscheidungen § 23 Ausschluß von privatrechtlichen Abwehransprüchen § 24 (weggefallen ...
- Anlage 2 KHBV - Einzelnorm
... Investitionen (KGr. 46; KUGr. 470, 471), ......................... ........ davon Fördermittel nach dem KHG (KGr. 46) ......... 12. Erträge aus der Einstellung von Ausgleichsposten aus Darlehensförderung und für Eigenmittelförderung (KGr. 48) .. ......... 13. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ...
- Anlage 4 KHBV - Einzelnorm
... der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwendungen 473 Zuwendungen Dritter zur Finanzierung laufender Aufwendungen 48 Erträge aus der Einstellung von Ausgleichsposten aus Darlehensförderung und für Eigenmittelförderung 49 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, Verbindlichkeiten nach ...
- § 13 EStG - Einzelnorm
... Gebäudeteil nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften ein Baudenkmal ist; 3. die Produktionsaufgaberente nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit. (3) 1Die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft werden bei der Ermittlung des Gesamtbetrags der ...
- § 33d SprengG - Einzelnorm
... Gegenstand zurückgenommen oder zurückgerufen wird. (4) Hat der Wirtschaftsakteur nach § 16l Absatz 2 Satz 2 der zuständigen Behörde bei Einstellung des Geschäftsbetriebes Unterlagen übergeben, so obliegt dieser die Aufbewahrung dieser Unterlagen bis zum Ablauf der in § 16l Absatz 2 Satz 1 bezeichneten ...
- Inhaltsübersicht GArchDVDV - Einzelnorm
... § 2 Einstellungsbehörden, Ausbildungsstellen und Dienstaufsicht § 3 Nachteilsausgleich § 4 Bewertung von Leistungen Abschnitt 2 Einstellung in den Vorbereitungsdienst und Auswahlverfahren § 5 Einstellungsvoraussetzungen § 6 Auswahlverfahren § 7 Auswahlkommission § 8 Bestandteile des Auswahlverfahrens ...
- § 3b VermG - Einzelnorm
... (§ 2 Abs. 1) bis zum Eintritt der Bestandskraft der Entscheidung über den Rückübertragungsantrag einstweilen einzustellen. Die einstweilige Einstellung ist zu versagen, wenn im Falle einer rechtsgeschäftlichen Veräußerung eine Grundstücksverkehrsgenehmigung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 oder 3 der Grundstücksverkehrsordnung ...
- § 165 ZVG - Einzelnorm
... Schiffs anzuordnen. Die Beschlagnahme wird auch mit der Vollziehung dieser Anordnung wirksam. (2) Das Gericht kann zugleich mit der einstweiligen Einstellung des Verfahrens im Einverständnis mit dem betreibenden Gläubiger anordnen, daß die Bewachung und Verwahrung einem Treuhänder übertragen wird, den ...
- § 24 NMV 1970 - Einzelnorm
... , der Bedienung, Überwachung und Pflege der Anlage, der regelmäßigen Prüfung ihrer Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit einschließlich der Einstellung durch eine Fachkraft sowie der Reinigung der Anlage. (2) Die Kosten dürfen nach dem Verhältnis der Wohnflächen umgelegt werden, sofern nicht im ...
- § 6 GArchDVDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN VORBEREITUNGSDIENST FÜR DEN GEHOBENEN ARCHIVDIENST DES BUNDES (GARCHDVDV) § 6 AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die Einstellungsbehörde auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens, in dem die Eignung und Befähigung der ...
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