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Trefferliste für 'energie'
Dokument 871 - 880 von 1886 Treffer,
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- § 9 EntsorgFondsG - Einzelnorm
... nach Maßgabe von Absatz 2 bis 4 anzulegen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit die Anlagerichtlinien des Fonds durch allgemeine Verwaltungsvorschrift ...
- § 18 GWB - Einzelnorm
... der Unternehmen im Verhältnis zu den übrigen Wettbewerbern keine überragende Marktstellung hat. (8) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie berichtet den gesetzgebenden Körperschaften nach Ablauf von drei Jahren nach Inkrafttreten der Regelungen in den Absätzen 2a und 3a über die Erfahrungen ...
- § 11a EntsorgFondsG - Einzelnorm
... im Wirtschaftsplan nicht genügen oder für die keine Ansätze vorhanden sind, bedürfen keiner Einwilligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, soweit diese unvorhergesehen ...
- Eingangsformel SoEnergieV - Einzelnorm
... WIRTSCHAFTSZONE (SONSTIGE-ENERGIEGEWINNUNGSBEREICHE-VERORDNUNG - SOENERGIEV) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet auf Grund des § 71 Nummer 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2310), der zuletzt durch Artikel 12a des Gesetzes ...
- Eingangsformel RSFAV - Einzelnorm
... der Justiz und für Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 19a GWB - Einzelnorm
... 2 kann mit der Feststellung nach Absatz 1 verbunden werden. (3) Die §§ 19 und 20 bleiben unberührt. (4) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie berichtet den gesetzgebenden Körperschaften nach Ablauf von vier Jahren nach Inkrafttreten der Regelungen in den Absätzen 1 und 2 über die Erfahrungen ...
- § 5 G 115 - Einzelnorm
... gesamtwirtschaftlichen Aktivität verändern. (4) Das Bundesministerium der Finanzen legt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Einzelheiten des Verfahrens zur Bestimmung der Konjunkturkomponente in Übereinstimmung mit dem im Rahmen des Europäischen Stabilitäts- und ...
- § 11 ElekAusbV - Einzelnorm
... von elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln zu beurteilen. (2) Für den Nachweis nach Absatz 1 sind zugrunde zu legen: 1. in der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik das Errichten, Ändern oder Instandhalten einer gebäudetechnischen Anlage und 2. in der Fachrichtung Automatisierungs- und Systemtechnik ...
- § 13 EntsorgFondsG - Einzelnorm
... ENTSORGUNG (ENTSORGUNGSFONDSGESETZ - ENTSORGFONDSG) § 13 AUFSICHT Der Fonds untersteht der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, die im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit auszuüben ...
- § 12 ElekAusbV - Einzelnorm
... anzuwenden und 3. Datenschutz und Informationssicherheit zu berücksichtigen. (2) Für den Nachweis nach Absatz 1 sind 1. in der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik der Entwurf einer Änderung einer gebäudetechnischen Anlage und 2. in der Fachrichtung Automatisierungs- und Systemtechnik der Entwurf ...
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