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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 871 - 880 von 1135 Treffer,
je mehr
, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 SaatG - Einzelnorm



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für einen bestimmten Zeitraum von höchstens einem Jahr 1. die nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe a und b festgesetzten Anforderungen herabsetzen, 1a. das Inverkehrbringen des auf Grund der nach Nummer 1 herabgesetzten Anforderungen anerkannten Saatgutes befristen, 2. Arten nach Absatz 1 Nr. 3 bezeichnen ...
- § 1 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm



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im Sinne des § 2 Nummer 1 die 1. Anforderungen an die Herstellung dieser mineralischen Ersatzbaustoffe in mobilen und stationären Anlagen und an das Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen, 2. Anforderungen an die Probenahme und Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und nicht ...
- § 2 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm



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und Erdbaumaßnahmen, beispielsweise Lärm- und Sichtschutzwälle und f) Aufschüttungen zur Stabilisierung von Böschungen und Bermen; 4. Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen:Abgabe eines mineralischen Ersatzbaustoffs an Dritte; 5. Aufbereitungsanlage:Anlage, in der mineralische Stoffe behandelt ...
- § 18 SaatG - Einzelnorm



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werden soll oder b) als Standardsaatgut zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr gebracht oder als Handelssaatgut zugelassen werden soll, soweit das Inverkehrbringen von Saatgut dieser Kategorien durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 1 oder 2 gestattet ist, 6. als nicht den Vorschriften dieses Gesetzes ...
- § 5 NemV - Einzelnorm



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- NEMV) § 5 ANZEIGE (1) Wer ein Nahrungsergänzungsmittel als Hersteller oder Einführer in den Verkehr bringen will, hat dies spätestens beim ersten Inverkehrbringen dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit unter Vorlage eines Musters des für das Erzeugnis verwendeten Etiketts anzuzeigen ...
- § 54d UrhG - Einzelnorm



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2 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes eine Verpflichtung zur Erteilung einer Rechnung besteht, ist in Rechnungen über die Veräußerung oder ein sonstiges Inverkehrbringen der in § 54 Abs. 1 genannten Geräte oder Speichermedien auf die auf das Gerät oder Speichermedium entfallende Urhebervergütung hinzuweisen ...
- § 134 StrlSchG - Einzelnorm



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, die die in Anlage 9 genannten mineralischen Primärrohstoffe oder Rückstände enthalten, herstellt oder ins Inland verbringt, muss vor dem Inverkehrbringen der Bauprodukte die spezifische Aktivität der Radionuklide Radium-226, Thorium-232 oder seines Zerfallsprodukts Radium-228 und Kalium-40 bestimmen ...
- § 25 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm



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- ERSATZBAUSTOFFV) § 25 LIEFERSCHEIN UND DECKBLATT (1) Der Verbleib eines mineralischen Ersatzbaustoffs oder eines Gemisches ist vom erstmaligen Inverkehrbringen bis zum Einbau in ein technisches Bauwerk vom Inverkehrbringer und Verwender zu dokumentieren. Hierzu hat der Betreiber der Aufbereitungsanlage ...
- § 36 SaatG - Einzelnorm



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bis zum Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung. Wird die Verlängerung abgelehnt, so kann das Bundessortenamt für die Anerkennung und das Inverkehrbringen von Saatgut oder Vermehrungsmaterial dieser Sorte Auslauffristen bis längstens zum 30. Juni des dritten Jahres nach Ablauf der Zulassungsdauer ...
- EVPG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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: HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 4 Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Ausstellen § 5 Informationspflichten § 6 CE-Kennzeichnung § 7 Marktüberwachung § 8 Meldeverfahren ...
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