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Trefferliste für 'personenbezogene'

Dokument 871 - 878 von 878 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 109a SGB 11 - Einzelnorm*
... , die die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen, nach Absatz 1 Satz 1 soll insbesondere umfassen, mit Einwilligung der Versicherten deren personenbezogene Daten stellvertretend für die Versicherten anzufordern. (4) Die auf Grundlage der Einwilligung der Versicherten bei den Datenverantwortlichen ...
§ 7 ZAG - Einzelnorm*
... Abwicklung Weisungen erlassen und 2. eine geeignete Person als Abwickler bestellen.Sie kann ihre Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 bekannt machen; personenbezogene Daten dürfen nur veröffentlicht werden, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Die Befugnisse der Bundesanstalt nach den Sätzen ...
§ 34a EuRAG - Einzelnorm*
... GESETZ ÜBER DIE TÄTIGKEIT EUROPÄISCHER RECHTSANWÄLTE IN DEUTSCHLAND (EURAG) § 34A MITTEILUNGSPFLICHTEN Gerichte und Behörden übermitteln personenbezogene Daten, die zur Einleitung eines Rügeverfahrens oder eines anwaltsgerichtlichen Verfahrens aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich sind ...
§ 18 EVZStiftG - Einzelnorm*
... das Allgemeininteresse an der Auskunftserteilung überwiegen. (2) Die eingeholten Auskünfte dürfen nur für die Erfüllung des Stiftungszwecks, personenbezogene Daten eines Antragstellers nur für das Verfahren zur Leistungsgewährung nach § 11 verwendet werden. Die Verwendung dieser Daten für andere Zwecke ...
§ 29 UBSKMG - Einzelnorm*
... (ANTIMISSBRAUCHSBEAUFTRAGTENGESETZ - UBSKMG) § 29 VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Unabhängige Aufarbeitungskommission ist befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung der in § 26 Absatz 1 bezeichneten Aufgaben erforderlich ist. (2) Abweichend von Artikel 9 Absatz ...
SanktDG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Abschnitt 3   Verfahren     § 10 Meldepflichten     § 11 Vermögensermittlung bei sanktionierten Personen und Personengesellschaften (personenbezogene Ermittlung)     § 12 Vermögensermittlung zu bestimmten Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen (vermögensbezogene Ermittlung)     § 13 Aufschiebende Wirkung ...
§ 15 KAGB - Einzelnorm*
... erlassen und 3. eine geeignete Person als Abwickler bestellen.Die Bundesanstalt kann ihre Maßnahmen nach den Nummern 1 bis 3 bekannt machen; personenbezogene Daten dürfen nur veröffentlicht werden, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. (3) Die Befugnisse der Bundesanstalt nach den Absätzen ...
§ 11b EnWG - Einzelnorm*
... und mit den Gründen für die Gewährung der Ausnahme unverzüglich und unter Wahrung des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie ohne personenbezogene Daten mitzuteilen. (3) Soweit eine Genehmigung unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 erteilt wurde, führt die Regulierungsbehörde fünf ...
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