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Trefferliste für 'eintragung'
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- § 12 SpTrUG - Einzelnorm



... solchen Vermögensübergang eine rechtliche Grundlage fehlte, so sind hierauf beruhende Mängel des Rechtsübergangs des einzelnen Gegenstandes mit der Eintragung der neuen Kapitalgesellschaft im Handelsregister geheilt. Zum Nachweis des Rechtsübergangs gegenüber dem Grundbuchamt oder dem Schiffsregistergericht ...
- DPMAV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 25 Urkunden, Schmuckurkunden § 26 Berichtigung der Register und Veröffentlichungen § 27 Änderungen von Namen oder Anschriften § 28 Eintragung eines Rechtsübergangs § 29 Eintragung von dinglichen Rechten § 30 Maßnahmen der Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren § 31 Aufbewahrung ...
- § 932 ZPO - Einzelnorm



... des Arrestes in ein Grundstück oder in eine Berechtigung, für welche die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften gelten, erfolgt durch Eintragung einer Sicherungshypothek für die Forderung; der nach § 923 festgestellte Geldbetrag ist als der Höchstbetrag zu bezeichnen, für den das Grundstück oder ...
- § 941 ZPO - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 941 ERSUCHEN UM EINTRAGUNGEN IM GRUNDBUCH USW. Hat auf Grund der einstweiligen Verfügung eine Eintragung in das Grundbuch, das Schiffsregister oder das Schiffsbauregister zu erfolgen, so ist das Gericht befugt, das Grundbuchamt oder die Registerbehörde um die ...
- § 42 GenG - Einzelnorm



... 42 PROKURA; HANDLUNGSVOLLMACHT (1) Die Genossenschaft kann Prokura nach Maßgabe der §§ 48 bis 53 des Handelsgesetzbuchs erteilen. An die Stelle der Eintragung in das Handelsregister tritt die Eintragung in das Genossenschaftsregister. § 29 gilt entsprechend. (2) Die Genossenschaft kann auch Handlungsvollmacht ...
- § 70 SchRegO - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 70 Die Eintragung des Schiffsbauwerks hat die im § 69 Abs. 1 bezeichneten Angaben, die Bezeichnung der im § 69 Abs. 2, 3 genannten Urkunden und den Tag der Eintragung zu enthalten. Sie ist von den zuständigen Beamten zu unterschreiben
...
- § 8 GBBerG - Einzelnorm



... zum Bürgerlichen Gesetzbuche genannten Nutzungsrechte, das zur Erhaltung der Wirksamkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs nicht der Eintragung bedarf, erlischt mit dem Ablauf des 31. Dezember 1995, wenn nicht der Eigentümer des Grundstücks vorher das Bestehen dieses Rechts in der Form ...
- § 9 GBBerG - Einzelnorm



... Ausgleich bestimmt sich nach dem Betrag, der für ein solches Recht allgemein üblich ist. Die erste Hälfte dieses Betrags ist unverzüglich nach Eintragung der Dienstbarkeit zugunsten des Versorgungsunternehmens und Aufforderung durch den Grundstückseigentümer, frühestens jedoch am 1. Januar 2001 zu zahlen ...
- § 75 SchRegO - Einzelnorm



... § 75 (1) Entscheidungen des Registergerichts können mit dem Rechtsmittel der Beschwerde angefochten werden. (2) Mit der Beschwerde gegen eine Eintragung kann nur verlangt werden, daß das Registergericht angewiesen wird, nach § 56 einen Widerspruch einzutragen oder eine Eintragung zu löschen. * zum ...
- § 131 ZVG - Einzelnorm



... § 131 In den Fällen des § 130 Abs. 1 ist zur Löschung einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Rentenschuld, im Falle des § 128 zur Eintragung des Vorranges einer Sicherungshypothek die Vorlegung des über das Recht erteilten Briefes nicht erforderlich. Das gleiche gilt für die Eintragung der Vormerkung ...
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