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- § 7 GntDSVVDV - Einzelnorm
... NICHTTECHNISCHEN DIENST DES BUNDES IN DER SOZIALVERSICHERUNG (GNTDSVVDV) § 7 AUSWAHLVERFAHREN UND ZULASSUNG ZUM AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die Einstellungsbehörde aufgrund eines Auswahlverfahrens. In diesem wird festgestellt, ob die Bewerberinnen ...
- § 2 EBO - Einzelnorm
... Barrierefreiheit für deren Nutzung zu erreichen. Dies schließt die Aufstellung eines Betriebsprogramms mit den entsprechenden Fahrzeugen ein, deren Einstellung in den jeweiligen Zug bekannt zu machen ist. Die Aufstellung der Programme erfolgt nach Anhörung der Spitzenorganisationen von Verbänden, die ...
- § 288 InsO - Einzelnorm
... keine Entscheidung über die Restschuldbefreiung ergangen ist, bestimmt das Gericht zusammen mit der Entscheidung, mit der es die Aufhebung oder die Einstellung des Insolvenzverfahrens wegen Masseunzulänglichkeit beschließt, den Treuhänder, auf den die pfändbaren Bezüge des Schuldners nach Maßgabe der ...
- § 32 HGB - Einzelnorm
... durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners, 4. die Einstellung und die Aufhebung des Verfahrens und 5. die Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung. (2) Die Vorschriften des ...
- § 150 SeeArbG - Einzelnorm
... Bord den Besatzungsmitgliedern zur Verfügung stellen. Das Zurverfügungstellen erfolgt durch Aushang oder Auslegung an geeigneter Stelle oder durch Einstellung in ein elektronisches Informationssystem, das für die Besatzungsmitglieder zugänglich ist. (2) Die nach § 29 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 ...
- Anhang 6 ABBergV - Einzelnorm
... ( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2008, 88 ) 1 Unbeschadet der Vorschriften über die Errichtung, den Betrieb und die Einstellung des Betriebes haben Betriebspläne für Abfallentsorgungseinrichtungen folgende Angaben zu enthalten: 1.1 Name und Anschrift des Unternehmers und der für die Abfallentsorgungseinrichtung ...
- § 6 PolierPrV 2012 - Einzelnorm
... , Erstellen von Anforderungsprofilen, b) Vorbereiten und Durchführen von Personalauswahlgesprächen, c) Auswählen sowie Mitwirken bei der Einstellung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen; 2. im Qualifikationsschwerpunkt „Mitarbeiter- und Teamführung“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden ...
- § 297a InsO - Einzelnorm
... versagt die Restschuldbefreiung auf Antrag eines Insolvenzgläubigers, wenn sich nach dem Schlusstermin oder im Falle des § 211 nach der Einstellung herausstellt, dass ein Versagungsgrund nach § 290 Absatz 1 vorgelegen hat. Der Antrag kann nur binnen sechs Monaten nach dem Zeitpunkt gestellt werden, ...
- § 5 WpHG - Einzelnorm
... er die Information, dass die Bundesrepublik Deutschland sein Herkunftsstaat ist, 1. unverzüglich der das Unternehmensregister führenden Stelle zur Einstellung in das Unternehmensregister übermitteln und 2. unverzüglich den folgenden Behörden mitteilen: a) der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ...
- § 5 BetrVG - Einzelnorm
... auf leitende Angestellte. Leitender Angestellter ist, wer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb 1. zur selbständigen Einstellung und Entlassung von im Betrieb oder in der Betriebsabteilung beschäftigten Arbeitnehmern berechtigt ist oder 2. Generalvollmacht oder Prokura hat ...
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