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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 881 - 890 von 1851 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 46 HwO - Einzelnorm
... entscheidet auf Antrag des Prüflings auch über Befreiungen auf Grund ausländischer Bildungsabschlüsse. (5) Nähere Einzelheiten können in Rechtsverordnungen nach § 50a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 7 geregelt werden. Fußnote (+++ Dritter Teil (§§ 45 bis 51g): Zur Weiteranwendung vgl ...
- § 27 KSpTG - Einzelnorm
... erhält, 2. wenn der Verdacht besteht, dass der Betreiber gegen Vorschriften dieses Gesetzes, gegen auf Grund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen oder Zulassungen oder gegen nachträgliche Auflagen verstoßen hat, oder 3. wenn es auf Grund des Standes der Technik oder auf Grund neuer wissenschaftlicher ...
- NiSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Medizin § 3 Schutz bei kosmetischen oder sonstigen Anwendungen § 4 Nutzungsverbot für Minderjährige § 5 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 6 Befugnisse der zuständigen Behörden § 6a Bekanntgabe von Prüfstellen § 7 Kosten § 8 Bußgeldvorschriften * zum Seitenanfang ...
- FPersG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... FAHRPERSONAL VON KRAFTFAHRZEUGEN UND STRAßENBAHNEN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 2 Rechtsverordnungen § 3 Verbot bestimmter Akkordlöhne, Prämien und Zuschläge § 4 Aufsicht § 4a Zuständigkeiten § 4b Fahrerlaubnisrechtliche ...
- § 31 KSpTG - Einzelnorm
... , dass der Betreiber während der Zeit seiner Verantwortlichkeit gegen Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, gegen die Untersuchungsgenehmigung, den Planfeststellungsbeschluss oder die Plangenehmigung oder gegen Anordnungen auf Grund dieses Gesetzes ...
- § 38 KSpTG - Einzelnorm
... . (2) Bei der Anwendung von § 7 Absatz 3, § 19 Satz 3, § 21 Absatz 1, § 23 Absatz 1 Nummer 2, § 28 Absatz 4 Satz 3 und § 31 sowie beim Erlass von Rechtsverordnungen nach den §§ 25, 26, 32 und 33 sind die Belange der Forschung zu berücksichtigen. § 17 Absatz 5 gilt mit der Maßgabe, dass der Betreiber ...
- § 14 SchfHwG - Einzelnorm
... Bestellung sämtliche Anlagen in den Gebäuden seines Bezirks zu besichtigen, in denen folgende Arbeiten durchzuführen sind: 1. Arbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3, 2. für kleine und mittlere Feuerungsanlagen durch Rechtsverordnung auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
- § 14a SchfHwG - Einzelnorm
... einen Feuerstättenbescheid zu erlassen. Dieser ergeht schriftlich oder elektronisch und beinhaltet: 1. die Schornsteinfegerarbeiten, die nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 sowie nach Maßgabe einer auf Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für kleine und mittlere Feuerungsanlagen ...
- § 12a BImSchG - Einzelnorm
... normalen Betriebsbedingungen die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Umweltleistungswerte einhält.Im Fall des Satzes 1 sind die in Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften vor der Veröffentlichung der neuen BVT-Schlussfolgerungen festgelegten Emissionsgrenzwerte, Umweltleistungsgrenzwerte ...
- § 34 VwVfG - Einzelnorm
... zuständigen Bediensteten und das Dienstsiegel. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für die Beglaubigung von Handzeichen entsprechend. (5) Die Rechtsverordnungen nach Absatz 1 und 4 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
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