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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 91 SGB 5 - Einzelnorm
... sowie jeweils zweier Stellvertreter einigen sich die Organisationen nach Absatz 1 Satz 1 jeweils auf einen Vorschlag und legen diese Vorschläge dem Bundesministerium für Gesundheit spätestens zwölf Monate vor Ablauf der Amtszeit vor. Als unparteiische Mitglieder und deren Stellvertreter können nur Personen ...
- § 2 BioSt-NachV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANFORDERUNGEN AN EINE NACHHALTIGE HERSTELLUNG VON BIOMASSE ZUR STROMERZEUGUNG (BIOMASSESTROM-NACHHALTIGKEITSVERORDNUNG - BIOST-NACHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Für diese Verordnung sind die Begriffsbestimmungen der Absätze 2 bis 34
...
- § 94 StrlSchG - Einzelnorm
... (STRAHLENSCHUTZGESETZ - STRLSCHG) § 94 DOSISWERTE UND KONTAMINATIONSWERTE FÜR DEN SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit legt für mögliche Notfälle durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Dosiswerte fest ...
- § 3 FinDASa - Einzelnorm
... Sachkunde für die Wahrnehmung dieser Aufgabe bietet. Die Mitglieder werden nach § 7 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes durch das Bundesministerium bestellt und abberufen. Die in Absatz 6 genannten Verbände der Kredit- und Versicherungswirtschaft sowie der Kapitalverwaltungsgesellschaften sind ...
- § 9 SeeAufgG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE AUFGABEN DES BUNDES AUF DEM GEBIET DER SEESCHIFFAHRT (SEEAUFGABENGESETZ - SEEAUFGG) § 9 (1) Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs, zur Abwehr von ...
- § 52 TKG - Einzelnorm
... . Die Bundesnetzagentur stellt sicher, dass die Anbieter diese Informationen veröffentlichen und regelmäßig auf den neuesten Stand bringen. (4) Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium der ...
- § 52 TAMG - Einzelnorm
... - TAMG) § 52 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN ZUR REGELUNG VON VERFAHRENSVORSCHRIFTEN AUF GRUNDLAGE DER VERORDNUNG (EU) 2019/6 (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...
- Eingangsformel DIMDIAMV - Einzelnorm
... ARZNEIMITTEL DES BUNDESINSTITUTS FÜR ARZNEIMITTEL UND MEDIZINPRODUKTE*) (BFARM-ARZNEIMITTELDATENVERORDNUNG) EINGANGSFORMEL Es verordnen – das Bundesministerium für Gesundheit auf Grund des § 67a Absatz 3 Satz 1 und 2 in Verbindung mit Absatz 2 und 4 des Arzneimittelgesetzes, der zuletzt durch ...
- ---- BKOrgErl 1994 - Einzelnorm
... Wirkung vom 17. November 1994 in Kraft tritt: "Gemäß § 9 der Geschäftsordnung der Bundesregierung ordne ich mit Wirkung vom 17. November 1994 an: 1. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend a) Das bisherige Bundesministerium für Familie und Senioren und das bisherige Bundesministerium ...
- I. BKOrgErl 2005 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ORGANISATIONSERLASS DER BUNDESKANZLERIN I. 1. Es erhalten a) das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Bezeichnung Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie; b) das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
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