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- Anlage PKHFV - Einzelnorm
... VERHÄLTNISSE BEI PROZESS- UND VERFAHRENSKOSTENHILFE (PROZESSKOSTENHILFEFORMULARVERORDNUNG - PKHFV) ANLAGE (Fundstelle: BGBl. I 2014, 36 - 44) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird ...
- § 6 InVeKoSV - Einzelnorm
... nach dieser Verordnung angeordnete Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, bei dem ein von der Landesstelle oder der Bundesanstalt zugelassenes Authentifizierungsverfahren verwendet wird. Die zuständigen Behörden können ...
- § 59 AufenthV - Einzelnorm
... Ausländerbehörde entweder bei Ausgabe des Dokuments oder zu einem späteren Zeitpunkt ein Aufkleber mit Brailleschrift nach Anlage D17 auf dem Dokument angebracht. (3) Die Muster für Vordrucke der Aufenthaltstitel nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 des Aufenthaltsgesetzes richten sich im Fall des § 78a ...
- Anlage 2 AbfAEV - Einzelnorm
... 1 SATZ 1 UND ABSATZ 5, § 8 ABSATZ 1 SATZ 1 NUMMER 1 UND § 16 ABSATZ 1 SATZ 2) VORDRUCK FÜR DIE ANZEIGE (Fundstelle: BGBl. I 2013, 4051 - 4054) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird ...
- Anlage AZRG-DV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DAS AUSLÄNDERZENTRALREGISTER (AZRG-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AZRG-DV) ANLAGE DATEN, DIE IM REGISTER GESPEICHERT WERDEN, ÜBERMITTELNDE STELLEN, ÜBERMITTLUNGS-/WEITERGABEEMPFÄNGER (Fundstelle: BGBl. I 2007, 2012 -
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- Anlage JAktAV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUFBEWAHRUNG UND SPEICHERUNG VON JUSTIZAKTEN (JUSTIZAKTENAUFBEWAHRUNGSVERORDNUNG - JAKTAV) ANLAGE (ZU § 3 ABSATZ 1 SATZ 1) AUFBEWAHRUNGS- UND SPEICHERUNGSFRISTEN (Fundstelle: BGBl. I 2021, 4837 - 4898; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl.
...
- § 14b FamFG - Einzelnorm
... Person des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse als elektronisches Dokument zu übermitteln. Ist dies aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich, so bleibt die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig ...
- § 2 ERVV - Einzelnorm
... ELEKTRONISCHE BEHÖRDENPOSTFACH* (ELEKTRONISCHER-RECHTSVERKEHR-VERORDNUNG - ERVV) § 2 ANFORDERUNGEN AN ELEKTRONISCHE DOKUMENTE (1) Das elektronische Dokument ist im Dateiformat PDF zu übermitteln. Wenn bildliche Darstellungen im Dateiformat PDF nicht verlustfrei wiedergegeben werden können, darf das ...
- § 3a VwVfG - Einzelnorm
... durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers ...
- § 25 GüKGrKabotageV - Einzelnorm
... einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erbringt, 2. entgegen § 2 Satz 2 oder § 23 Satz 2 ein dort genanntes Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 3. einer vollziehbaren Auflage nach § 4 Absatz 4, § 7 Absatz 3 oder § 10 Absatz 3 zuwiderhandelt, 4. entgegen ...
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