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- § 87 SG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG DER SOLDATEN (SOLDATENGESETZ - SG) § 87 EINSTELLUNG VON ANDEREN BEWERBERN (1) Ein Bewerber, der die für einen höheren Dienstgrad erforderliche militärische Eignung durch Lebens- und Berufserfahrung außerhalb der Bundeswehr
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- § 12 FäV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN BETRIEB DER FÄHREN AUF BUNDESWASSERSTRAßEN (FÄHRENBETRIEBSVERORDNUNG - FÄV) § 12 EINSATZ DER FÄHRE UND EINSTELLUNG DES FÄHRVERKEHRS (1) Der Fährführer darf die Kahnfähre nicht in der Nacht zum Fährverkehr einsetzen. (2) Der Fährführer hat den Fährverkehr einzustellen ...
- § 5 BPolLV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE LAUFBAHNEN DES POLIZEIVOLLZUGSDIENSTES IN DER BUNDESPOLIZEI (BUNDESPOLIZEI-LAUFBAHNVERORDNUNG - BPOLLV) § 5 EINSTELLUNG IN DEN VORBEREITUNGSDIENST (1) Die Bewerberinnen und Bewerber werden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst eingestellt ...
- § 13 AAÜG - Einzelnorm
... UND ANWARTSCHAFTEN AUS ZUSATZ- UND SONDERVERSORGUNGSSYSTEMEN DES BEITRITTSGEBIETS (ANSPRUCHS- UND ANWARTSCHAFTSÜBERFÜHRUNGSGESETZ - AAÜG) § 13 EINSTELLUNG VON LEISTUNGEN (1) Vom Ersten des auf die Verkündung dieses Gesetzes folgenden Kalendermonats an werden folgende Leistungen nicht mehr gewährt: 1 ...
- § 154f StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 154F EINSTELLUNG DES VERFAHRENS BEI VORÜBERGEHENDEN HINDERNISSEN Steht der Eröffnung oder Durchführung des Hauptverfahrens für längere Zeit die Abwesenheit des Beschuldigten oder ein anderes in seiner Person liegendes Hindernis
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- § 205 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 205 EINSTELLUNG DES VERFAHRENS BEI VORÜBERGEHENDEN HINDERNISSEN Steht der Hauptverhandlung für längere Zeit die Abwesenheit des Angeschuldigten oder ein anderes in seiner Person liegendes Hindernis entgegen, so kann das Gericht
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- § 206a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 206A EINSTELLUNG DES VERFAHRENS BEI VERFAHRENSHINDERNIS (1) Stellt sich nach Eröffnung des Hauptverfahrens ein Verfahrenshindernis heraus, so kann das Gericht außerhalb der Hauptverhandlung das Verfahren durch Beschluß einstellen
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- § 206b StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 206B EINSTELLUNG DES VERFAHRENS WEGEN GESETZESÄNDERUNG Wird ein Strafgesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert und hat ein gerichtlich anhängiges Strafverfahren eine Tat zum Gegenstand, die nach
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- § 8 GKrimDVDV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VORBEREITUNGSDIENSTE FÜR DEN GEHOBENEN KRIMINALDIENST DES BUNDES (GKRIMDVDV) § 8 EINSTELLUNG (1) In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. erfolgreich am Auswahlverfahren teilgenommen hat, 2. die Einstellungsvoraussetzungen ...
- § 59 GKrimDVDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VORBEREITUNGSDIENSTE FÜR DEN GEHOBENEN KRIMINALDIENST DES BUNDES (GKRIMDVDV) § 59 EINSTELLUNG (1) Für die Teilnahme am Vorbereitungsdienst, der als Qualifizierungsmaßnahme „Cyberkriminalistik“ durchgeführt wird, kann zugelassen ...
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