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- § 8b EHV 2030 - Einzelnorm
... DES TREIBHAUSGAS-EMISSIONSHANDELSGESETZES IN DER HANDELSPERIODE 2021 BIS 2030* (EMISSIONSHANDELSVERORDNUNG 2030 - EHV 2030) § 8B MITTEILUNG ZUR EINSTELLUNG DES BETRIEBS EINER ANLAGE Sofern mindestens eine der in Artikel 26 der EU-Zuteilungsverordnung genannten Bedingungen für die Annahme erfüllt ist ...
- § 37 VSVgV - Einzelnorm
... SICHERHEIT UND ZUR ÄNDERUNG DER RICHTLINIEN 2004/17/EG UND 2004/18/EG 1) (VERGABEVERORDNUNG VERTEIDIGUNG UND SICHERHEIT - VSVGV) § 37 AUFHEBUNG UND EINSTELLUNG DES VERGABEVERFAHRENS (1) Die Vergabeverfahren können ganz oder bei Vergabe nach Losen auch teilweise aufgehoben werden, wenn 1. kein Angebot ...
- § 22 SVertO - Einzelnorm
... DER HAFTUNG IN DER SEE- UND BINNENSCHIFFAHRT (SCHIFFAHRTSRECHTLICHE VERTEILUNGSORDNUNG - SVERTO) § 22 ERLÖSCHEN VON SICHERUNGSRECHTEN UND ENDGÜLTIGE EINSTELLUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG BEI NICHT ANGEMELDETEN ANSPRÜCHEN (1) Hat der Gläubiger einen Anspruch, für welchen die Haftung durch die Eröffnung ...
- § 232 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 232 EINSTELLUNG VON BETRÄGEN IN DIE KAPITALRÜCKLAGE BEI ZU HOCH ANGENOMMENEN VERLUSTEN Ergibt sich bei Aufstellung der Jahresbilanz für das Geschäftsjahr, in dem der Beschluß über die Kapitalherabsetzung gefaßt wurde, oder für eines der
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- § 1085 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1085 EINSTELLUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG Die Zwangsvollstreckung ist entsprechend den §§ 775 und 776 auch dann einzustellen oder zu beschränken, wenn die Ausfertigung einer Bestätigung über die Nichtvollstreckbarkeit oder über die
...
- § 12 FäV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN BETRIEB DER FÄHREN AUF BUNDESWASSERSTRAßEN (FÄHRENBETRIEBSVERORDNUNG - FÄV) § 12 EINSATZ DER FÄHRE UND EINSTELLUNG DES FÄHRVERKEHRS (1) Der Fährführer darf die Kahnfähre nicht in der Nacht zum Fährverkehr einsetzen. (2) Der Fährführer hat den Fährverkehr einzustellen ...
- § 13 AAÜG - Einzelnorm
... UND ANWARTSCHAFTEN AUS ZUSATZ- UND SONDERVERSORGUNGSSYSTEMEN DES BEITRITTSGEBIETS (ANSPRUCHS- UND ANWARTSCHAFTSÜBERFÜHRUNGSGESETZ - AAÜG) § 13 EINSTELLUNG VON LEISTUNGEN (1) Vom Ersten des auf die Verkündung dieses Gesetzes folgenden Kalendermonats an werden folgende Leistungen nicht mehr gewährt: 1 ...
- § 101 WDO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 101 EINSTELLUNG (1) Die Einleitungsbehörde hat das gerichtliche Disziplinarverfahren einzustellen, wenn 1. ein Verfahrenshindernis besteht, 2. eine gerichtliche Disziplinarmaßnahme nicht zulässig ist, 3. nur Kürzung der
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- § 87 SG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG DER SOLDATEN (SOLDATENGESETZ - SG) § 87 EINSTELLUNG VON ANDEREN BEWERBERN (1) Ein Bewerber, der die für einen höheren Dienstgrad erforderliche militärische Eignung durch Lebens- und Berufserfahrung außerhalb der Bundeswehr
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- § 154f StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 154F EINSTELLUNG DES VERFAHRENS BEI VORÜBERGEHENDEN HINDERNISSEN Steht der Eröffnung oder Durchführung des Hauptverfahrens für längere Zeit die Abwesenheit des Beschuldigten oder ein anderes in seiner Person liegendes Hindernis
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