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Trefferliste für 'personenbezogenen'
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 12 ZDPersAV - Einzelnorm
... gestellt haben, gelten dieselben Fristen wie für die Vernichtung der entsprechenden Akten. (2) Vor der Löschung ist eine Überführung von nicht personenbezogenen Teildaten in eine Statistikdatenbank zulässig. (3) Für die Löschung der bei Verwaltungsstellen und Zivildienstgruppen gespeicherten personenbezogenen ...
- § 9 BinSchAufgG - Einzelnorm
... , durch Rechtsverordnung das Nähere über Art und Umfang der zu speichernden Daten nach Absatz 2 zu bestimmen. (5) Die nach Absatz 2 gespeicherten personenbezogenen Daten dürfen, soweit dies erforderlich ist, zum Zwecke der 1. Durchführung von Verwaltungsaufgaben a) nach diesem Gesetz, dem Gefahrgutbeförderungsgesetz ...
- § 42a BZRG - Einzelnorm
... öffentlichen Interesses das wissenschaftliche Interesse an dem Forschungsvorhaben besonders zu berücksichtigen. (1a) Die mehrfache Übermittlung von personenbezogenen Daten für eine wissenschaftliche Forschungsarbeit kann für einen angemessenen Zeitraum nach Anhörung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz ...
- § 476 StPO - Einzelnorm
... worden sind. § 1 Abs. 2, 3 und 4 Nr. 2 des Verpflichtungsgesetzes findet auf die Verpflichtung zur Geheimhaltung entsprechende Anwendung. (4) Die personenbezogenen Daten dürfen nur für die Forschungsarbeit verwendet werden, für die sie übermittelt worden sind. Die Verwendung für andere Forschungsarbeiten ...
- § 9a BNDG - Einzelnorm
... stimmt der Weiterverarbeitung zu. Der Bundesnachrichtendienst darf einer über Satz 1 hinausgehenden Weiterverarbeitung nur zustimmen, wenn er die personenbezogenen Daten der empfangenden Stelle auch zu dem anderen Zweck hätte übermitteln dürfen. (2) Die empfangende Stelle der personenbezogenen Daten ...
- § 155b StPO - Einzelnorm
... Schadenswiedergutmachung einer von ihnen mit der Durchführung beauftragten Stelle von Amts wegen oder auf deren Antrag die hierfür erforderlichen personenbezogenen Daten übermitteln. Der beauftragten Stelle kann Akteneinsicht gewährt werden, soweit die Erteilung von Auskünften einen unverhältnismäßigen ...
- § 12b AtG - Einzelnorm
... , wenn auf Grund der eingeholten Auskünfte Zweifel an seiner Zuverlässigkeit bestehen. (6) Die zuständige Behörde darf die zur Überprüfung erhobenen personenbezogenen Daten nur verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Zwecke der Überprüfung erforderlich ist. (7) Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes ...
- § 21 SÜG - Einzelnorm
... VERSCHLUSSSACHEN (SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGSGESETZ - SÜG) § 21 ÜBERMITTLUNG UND ZWECKBINDUNG (1) Die im Rahmen der Sicherheitsüberprüfung gespeicherten personenbezogenen Daten dürfen von der zuständigen Stelle oder mitwirkenden Behörde nur für 1. die mit der Sicherheitsüberprüfung verfolgten Zwecke, 2 ...
- § 22 SÜG - Einzelnorm
... , dass personenbezogene Daten unrichtig sind oder wird ihre Richtigkeit von der betroffenen Person bestritten, so ist dies, soweit sich die personenbezogenen Daten in Akten befinden, dort zu vermerken oder auf sonstige Weise festzuhalten. (2) In Dateisystemen gespeicherte personenbezogene Daten sind ...
- § 22a IfSG - Einzelnorm
... die zur Bescheinigung der Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARSCoV-2 verpflichtete Person die in § 22 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 4 genannten personenbezogenen Daten an das Robert Koch-Institut, das das COVID-19-Impfzertifikat technisch generiert. Das Robert Koch-Institut ist befugt, die zur Erstellung ...
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