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Trefferliste für 'eintragung'
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 21 DBGrG - Einzelnorm



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§ 12 Abs. 2 und 3 zugewiesene Beamte auf Grund der Sonderzuschlagsverordnung vom 13. November 1990 (BGBl. I S. 2451) erhalten, wenn diese Beamten ab Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister erstmals in zuschlagsberechtigten Bereichen verwendet werden. (3) Die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft ...
- § 4 MarkenV - Einzelnorm



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VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES MARKENGESETZES (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) § 4 ANMELDUNG VON KOLLEKTIV- ODER GEWÄHRLEISTUNGSMARKEN (1) Falls die Eintragung als Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke beantragt wird, muss eine entsprechende Erklärung bei der Anmeldung abgegeben werden. (2) Kollektivmarken ...
- § 176 HGB - Einzelnorm



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, bevor sie in das Handelsregister eingetragen ist, haftet jeder Kommanditist, der der Teilnahme am Rechtsverkehr zugestimmt hat, für die bis zur Eintragung begründeten Verbindlichkeiten der Gesellschaft gleich einem persönlich haftenden Gesellschafter, es sei denn, dass seine Beteiligung als Kommanditist ...
- LuftVZO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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-ORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Inhaltsübersicht Erster Abschnitt Zulassung des Luftfahrtgeräts und Eintragung der Luftfahrzeuge 1. Musterzulassung des Luftfahrtgeräts § 1 Zulassungspflicht und Umfang der Zulassung § 2 Zuständige Stellen § ...
- § 144a PAO - Einzelnorm



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aufgeschoben werden. (3) Die Frist endet mit Ausnahme der Fälle des Absatzes 1 Satz 4 Nummer 1 Buchstabe d und e nicht, solange 1. eine andere Eintragung über eine strafrechtliche Verurteilung, eine Ordnungswidrigkeit oder eine berufsaufsichtliche Maßnahme berücksichtigt werden darf, 2. ein Verfahren ...
- § 82f EStDV 1955 - Einzelnorm



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zu sonstigen gewerblichen Zwecken im Ausland bestimmt sind, gelten die Absätze 1 und 3 bis 5 mit der Maßgabe entsprechend, dass an die Stelle der Eintragung in ein inländisches Seeschiffsregister die Eintragung in die deutsche Luftfahrzeugrolle, an die Stelle des Höchstsatzes von 40 Prozent ein Höchstsatz ...
- § 1 GBWiederhV - Einzelnorm



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es von Amts wegen wiederherzustellen. Das gleiche gilt für eine ganz oder teilweise zerstörte oder abhanden gekommene Urkunde, auf die eine Eintragung Bezug nimmt. Urkunden, auf die eine Eintragung sich gründet, ohne auf die Urkunde Bezug zu nehmen, kann das Grundbuchamt wiederherstellen, wenn es dies ...
- § 18 EuWO - Einzelnorm



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werden kann, wenn die Berechtigung zur Antragstellung durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird (§ 26 Abs. 3).Erfolgt die Eintragung eines Wahlberechtigten, der nach § 15 Abs. 2 bis 5 oder nach § 17a Abs. 1 und 4 bis 7 auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen wird, nach der ...
- § 131 ZVG - Einzelnorm



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§ 131 In den Fällen des § 130 Abs. 1 ist zur Löschung einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Rentenschuld, im Falle des § 128 zur Eintragung des Vorranges einer Sicherungshypothek die Vorlegung des über das Recht erteilten Briefes nicht erforderlich. Das gleiche gilt für die Eintragung der Vormerkung ...
- § 19 EuWO - Einzelnorm



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Deutschland teilnehmen können, 2. wo, in welcher Form und in welcher Frist dieser Personenkreis, um an der Wahl teilnehmen zu können, die Eintragung in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland beantragen muss.Die Bekanntmachung ist nach Anlage 6 von den Botschaften durch mindestens eine ...
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