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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 891 - 900 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 18 EuWO - Einzelnorm
... werden kann, wenn die Berechtigung zur Antragstellung durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird (§ 26 Abs. 3).Erfolgt die Eintragung eines Wahlberechtigten, der nach § 15 Abs. 2 bis 5 oder nach § 17a Abs. 1 und 4 bis 7 auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen wird, nach der ...
- § 19 EuWO - Einzelnorm
... Deutschland teilnehmen können, 2. wo, in welcher Form und in welcher Frist dieser Personenkreis, um an der Wahl teilnehmen zu können, die Eintragung in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland beantragen muss.Die Bekanntmachung ist nach Anlage 6 von den Botschaften durch mindestens eine ...
- § 77 SchRG - Einzelnorm
... ÜBER RECHTE AN EINGETRAGENEN SCHIFFEN UND SCHIFFSBAUWERKEN § 77 Zur Bestellung einer Schiffshypothek an einem Schiffsbauwerk ist an Stelle der Eintragung in das Schiffsregister die Eintragung in das Register für Schiffsbauwerke erforderlich. Für die Schiffshypothek gelten die §§ 8, 10 bis 75, soweit ...
- § 1 GBWiederhV - Einzelnorm
... es von Amts wegen wiederherzustellen. Das gleiche gilt für eine ganz oder teilweise zerstörte oder abhanden gekommene Urkunde, auf die eine Eintragung Bezug nimmt. Urkunden, auf die eine Eintragung sich gründet, ohne auf die Urkunde Bezug zu nehmen, kann das Grundbuchamt wiederherstellen, wenn es dies ...
- MarkenV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... XML EPUB Eingangsformel Inhaltsübersicht Teil 1 Anwendungsbereich § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung Abschnitt 1 Anmeldungen § 2 Form der Anmeldung § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken ...
- § 141 HGB - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis HANDELSGESETZBUCH § 141 ANMELDUNG DER AUFLÖSUNG (1) Die Auflösung der Gesellschaft ist von sämtlichen Gesellschaftern zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Dies gilt nicht in den Fällen der Eröffnung oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen ...
- § 837 ZPO - Einzelnorm
... des Überweisungsbeschlusses an den Gläubiger. Ist die Erteilung des Hypothekenbriefes ausgeschlossen, so ist zur Überweisung an Zahlungs statt die Eintragung der Überweisung in das Grundbuch erforderlich; die Eintragung erfolgt auf Grund des Überweisungsbeschlusses. (2) Diese Vorschriften sind nicht ...
- § 837a ZPO - Einzelnorm
... Forderung zur Einziehung überwiesen wird, die Aushändigung des Überweisungsbeschlusses an den Gläubiger. Zur Überweisung an Zahlungs statt ist die Eintragung der Überweisung in das Schiffsregister oder in das Schiffsbauregister erforderlich; die Eintragung erfolgt auf Grund des Überweisungsbeschlusses ...
- Anlage 1 VRV - Einzelnorm
... ) ANLAGE 1 (ZU § 2 SATZ 2) < Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts Nummer des Vereins: VR Nummer der Eintragung a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung a) Tag der b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis b) Sonstige ...
- Inhaltsübersicht MarkenV - Einzelnorm
... (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Anwendungsbereich § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung Abschnitt 1 Anmeldungen § 2 Form der Anmeldung § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken § 5 Angaben ...
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