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- Anlage VIIId StVZO - Einzelnorm
... Voraussetzungen und nach gleichen technischen Standards durchzuführen. 1.2 Die nachstehenden Vorschriften gelten für Untersuchungsstellen, an denen HU und/oder SP und/oder AU und/oder AUK und/oder GWP durchgeführt werden. 2 Untersuchungsstellen An Untersuchungsstellen werden HU und/oder SP und/oder ...
- § 1 AWG - Einzelnorm
... vorgeschrieben werden. (2) Unberührt bleiben 1. Vorschriften in anderen Gesetzen und Rechtsverordnungen, 2. zwischenstaatliche Vereinbarungen, denen die gesetzgebenden Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes zugestimmt haben, und 3. Rechtsvorschriften der Organe zwischenstaatlicher Einrichtungen ...
- § 5 CWÜV - Einzelnorm
... verwendeten gewöhnlichen oder handelsüblichen Namen, die Strukturformel und - falls zugeordnet - die CAS-Nummer, b) die Verwendungszwecke, zu denen die Chemikalie produziert wurde oder werden soll, c) die von dem Werk produzierte oder voraussichtlich produzierte Menge in den Größenordnungen 30 bis unter ...
- § 13 EG-FGV - Einzelnorm
... Teil I und Teil II vollständig auszufüllen. Dem Genehmigungsbogen ist eine Anlage beizufügen, aus der die technischen Vorschriften hervorgehen, nach denen das Fahrzeug genehmigt werden soll. In dem Antrag ist die Notwendigkeit der Anwendung entsprechender Anforderungen der Straßenverkehrs-Zulassungs ...
- § 7 KSpG - Einzelnorm
... oder überwiegende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen.Satz 2 Nummer 4 Buchstabe b und c, Nummer 5 und 6 gilt nicht für Untersuchungen, bei denen weder Vertiefungen in der Oberfläche angelegt noch Verfahren angewendet werden, bei denen maschinelle Kraft angewendet wird oder unter Tage oder mit ...
- § 66 BNatSchG - Einzelnorm
... , 1. die in Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturschutzgebieten oder als solchen einstweilig sichergestellten Gebieten liegen, 2. auf denen sich Naturdenkmäler oder als solche einstweilig sichergestellte Gegenstände befinden, 3. auf denen sich oberirdische Gewässer befinden.Liegen die Merkmale ...
- § 91 AMG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 91 WEITERGEHENDE HAFTUNG Unberührt bleiben gesetzliche Vorschriften, nach denen ein nach § 84 Ersatzpflichtiger im weiteren Umfang als nach den Vorschriften dieses Abschnitts haftet oder nach denen ein anderer für den Schaden verantwortlich ...
- § 5 BtMVV - Einzelnorm
... ;S“ zusätzlich mit dem Buchstaben „T“ zu kennzeichnen. Der substituierende Arzt kann patientenindividuelle Zeitpunkte festlegen, zu denen Teilmengen des verschriebenen Substitutionsmittels in der Apotheke an den Patienten oder an die Praxis des substituierenden Arztes abgegeben oder ...
- § 40 SGB 10/Kap1/2 - Einzelnorm
... Januar 1981 erlassen worden ist. Ausgenommen sind jedoch solche Verwaltungsakte in der Sozialversicherung, die bereits bestandskräftig waren und bei denen auch nach § 1744 der Reichsversicherungsordnung in der vor dem 1. Januar 1981 geltenden Fassung eine neue Prüfung nicht vorgenommen werden konnte ...
- § 13 BwHFV - Einzelnorm
... den behandelnden Krankenhausarzt empfohlen. Stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahmen sind grundsätzlich in Einrichtungen durchzuführen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besteht. Bei medizinischem Bedarf können auch ergänzende Leistungen ...
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