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- § 104 JGG - Einzelnorm
... der Jugendgerichtshilfe (§§ 38, 46a, 50 Abs. 3), 3. den Umfang der Ermittlungen im Vorverfahren (§ 43), 4. das Absehen von der Verfolgung und die Einstellung des Verfahrens durch den Richter (§§ 45, 47), 4a. den Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 48 Absatz 3 Satz 2), 5. die Untersuchungshaft (§§ 52, 52a ...
- § 10 WpHG - Einzelnorm
... 13, § 7 Absatz 2 ergangen ist a) von einem beaufsichtigten Unternehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Nummer 17 dieser Verordnung eine dauerhafte Einstellung der den Verstoß begründenden Handlungen oder Verhaltensweisen verlangen, b) bezüglich eines beaufsichtigten Unternehmens im Sinne des Artikels ...
- § 9 VollstrVtrTUNAG - Einzelnorm
... nach den §§ 567 bis 577 der Zivilprozessordnung; die Notfrist für die Einlegung der sofortigen Beschwerde beträgt einen Monat. (3) Für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln gelten §§ 769, 770 der Zivilprozeßordnung entsprechend. Die Aufhebung ...
- § 18 WpHG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 18 ZUSAMMENARBEIT MIT ZUSTÄNDIGEN STELLEN IM AUSLAND; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Der Bundesanstalt obliegt die Zusammenarbeit mit den für die Überwachung von Verhaltens- und Organisationspflichten
...
- De-Mail-G - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Abschnitt 3 De-Mail-Dienste-Nutzung § 9 Aufklärungs- und Informationspflichten § 10 Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos § 11 Einstellung der Tätigkeit § 12 Vertragsbeendigung § 13 Dokumentation § 14 Jugend- und Verbraucherschutz § 15 Datenschutz § 16 Auskunftsanspruch ...
- § 4 ADLV - Einzelnorm
... und Dienstbehörde ist das Auswärtige Amt. (2) Das Auswärtige Amt legt in einer Ausschreibung fest, welche Unterlagen für die Bewerbung um die Einstellung in den jeweiligen Vorbereitungsdienst einzureichen sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- Anlage BMIBGebV - Einzelnorm
... ist ausgenommen nach Zeitaufwand 1.1.6 Suche nach einer als vermisst gemeldeten Person ab dem Zeitpunkt ihrer Rückkehr oder ihres Auffindens bis zur Einstellung der Suchmaßnahmen, wenn die Rückkehr oder das Auffinden der Polizei nicht unverzüglich mitgeteilt wird nach Zeitaufwand 1.1.7 Aufgreifen oder ...
- § 13 MautSysG - Einzelnorm
... . (3) Ein zugelassener Anbieter ist verpflichtet, den Nutzern seiner Dienstleistungen Informationen und technische Unterstützung zur ordnungsgemäßen Einstellung jedes Fahrzeuggerätes anzubieten. (4) Ein beim Bundesamt für Logistik und Mobilität registrierter Anbieter muss Nutzern vor Vertragsschluss ...
- § 40 WpHG - Einzelnorm
... veröffentlichen; er übermittelt sie außerdem unverzüglich, jedoch nicht vor ihrer Veröffentlichung der das Unternehmensregister führenden Stelle zur Einstellung in das Unternehmensregister. Erreicht, überschreitet oder unterschreitet ein Inlandsemittent in Bezug auf eigene Aktien entweder selbst, über ...
- § 41 WpHG - Einzelnorm
... . Er übermittelt die Informationen außerdem unverzüglich, jedoch nicht vor ihrer Veröffentlichung, der das Unternehmensregister führenden Stelle zur Einstellung in das Unternehmensregister. (2) Bei der Ausgabe von Bezugsaktien ist die Gesamtzahl der Stimmrechte abweichend von Absatz 1 Satz 1 nur im Zusammenhang ...
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