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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 891 - 900 von 1114 Treffer,
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- § 20 IfSG - Einzelnorm
... 7 zulassen, wenn das Paul-Ehrlich-Institut auf seiner Internetseite einen Lieferengpass zu allen Impfstoffen mit einer Masernkomponente, die für das Inverkehrbringen in Deutschland zugelassen oder genehmigt sind, bekannt gemacht
- § 1 EVPG - Einzelnorm
... ENERGIEVERBRAUCHSRELEVANTER PRODUKTE*) (ENERGIEVERBRAUCHSRELEVANTE-PRODUKTE-GESETZ - EVPG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Dieses Gesetz gilt für das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme und das Ausstellen energieverbrauchsrelevanter Produkte sowie von Bauteilen und Baugruppen, die zum Einbau in energieverbrauchsrelevante ...
- § 2 EVPG - Einzelnorm
... /55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 191 vom 22.7.2005, S. 29)(Durchführungsmaßnahme); 2. eine Rechtsverordnung nach § 3. (4) Inverkehrbringen ist die erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Bereitstellung eines energieverbrauchsrelevanten Produkts im Europäischen Wirtschaftsraum ...
- § 5 EVPG - Einzelnorm
... Produkts, das von einer Durchführungsrechtsvorschrift erfasst wird, haben jeweils im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit beim Inverkehrbringen oder, falls das Produkt noch nicht in Verkehr gebracht wurde, bei Inbetriebnahme den Namen des Herstellers oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ...
- § 2 2. ProdSV - Einzelnorm
... oder entwickeln oder herstellen lässt und dieses Spielzeug unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke auf dem Markt bereitstellt; 16. ist Inverkehrbringen die erstmalige Bereitstellung eines Spielzeugs auf dem Markt; 17. ist Konformitätsbewertung das Verfahren zur Bewertung, ob spezifische Anforderungen ...
- § 3 2. ProdSV - Einzelnorm
... -Kennzeichnung gemäß § 13 Absatz 2 und 3 an. (3) Die Hersteller müssen die technischen Unterlagen und die EG-Konformitätserklärung zehn Jahre ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks der Spielzeugserie aufbewahren. (4) Die Hersteller haben durch geeignete Verfahren dafür zu sorgen, dass bei Serienfertigung ...
- § 74 MPDG - Einzelnorm
... Absatz 4 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2017/746. (2) Die zuständige Behörde ist insbesondere befugt, im Geltungsbereich dieses Gesetzes 1. das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme des Produktes zu verbieten oder einzuschränken, 2. die Bereitstellung eines Produktes auf dem Markt zu verbieten ...
- § 7 EVPG - Einzelnorm
... Stelle oder einer in gleicher Weise geeigneten Stelle überprüft wird, 4. anzuordnen, dass geeignete Informationen nach § 5 angebracht werden, 5. das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme oder die Bereitstellung auf dem Markt für den zur Prüfung zwingend erforderlichen Zeitraum vorübergehend zu verbieten ...
- § 5 2. ProdSV - Einzelnorm
... der EG-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen für die Marktüberwachungsbehörden über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks der Spielzeugserie, 2. auf begründetes Verlangen einer zuständigen Marktüberwachungsbehörde Aushändigung aller erforderlichen Informationen ...
- § 6 2. ProdSV - Einzelnorm
... § 10 dieser Verordnung und Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG beeinträchtigen. (4) Die Einführer haben über einen Zeitraum von zehn Jahren nach dem Inverkehrbringen des Spielzeugs eine Abschrift der EG-Konformitätserklärung für die Marktüberwachungsbehörden bereit zu halten und dafür zu sorgen, dass ...
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