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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 901 - 910 von 2402 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 32 VSBG - Einzelnorm
... ; eine private Verbraucherschlichtungsstelle nach § 4 Absatz 2 Satz 1 und 2 ist entsprechend auszuweisen; 2. die Angaben, die für die Eintragung der privaten Verbraucherschlichtungsstelle in die Liste nach § 33 Absatz 1 erforderlich sind. (3) Die für die Aufsicht einer behördlichen Verbraucherschlichtungsstelle ...
- § 15 DiätenG - Einzelnorm
... auf zehn vom Hundert, wenn ein Mitglied an einem Plenarsitzungstag sich nicht in die Anwesenheitsliste eingetragen hat und nicht beurlaubt war. Die Eintragung in die Anwesenheitsliste wird vom Zeitpunkt der Auslegung an ersetzt durch Amtieren als Präsident oder als Schriftführer, durch protokollierte ...
- § 5 SchRG - Einzelnorm
... § 5 Wer als Eigentümer eines Schiffs im Schiffsregister eingetragen ist, ohne daß er das Eigentum erlangt hat, erwirbt das Eigentum, wenn die Eintragung zehn Jahre bestanden und er während dieser Zeit das Schiff in Eigenbesitz gehabt hat. Die zehnjährige Frist wird in derselben Weise berechnet wie ...
- Anlage 1 LuftSiGebV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTSICHERHEITSGEBÜHRENVERORDNUNG (LUFTSIGEBV) ANLAGE 1 (ZU § 1) GEBÜHREN- UND AUSLAGENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 49, S. 2 – 16) Nummer Gebühren- oder Auslagentatbestand Gebühren/Auslagen in Euro 1 Ausnahme von dem Verbot des Mitführens
...
- § 16 SchRG - Einzelnorm
... dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. (2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die Zeit der Stellung des Antrags auf Eintragung oder, wenn die Einigung erst später zustande ...
- § 25 SchRG - Einzelnorm
... § 25 (1) Ist ein Schiff mit mehreren Schiffshypotheken belastet, so bestimmt sich ihr Rangverhältnis nach der Reihenfolge der Eintragungen. Die Eintragung ist für das Rangverhältnis auch dann maßgebend, wenn die nach § 8 Abs. 2, § 3 zur Bestellung der Schiffshypothek erforderliche Einigung erst nach ...
- § 26 SchRG - Einzelnorm
... . Der nachträglichen Änderung des Rangverhältnisses steht es gleich, wenn der Rang einer bereits eingetragenen Schiffshypothek zugleich mit der Eintragung einer neuen Schiffshypothek zu deren Gunsten geändert wird. (2) Zu der Rangänderung ist die Einigung des zurücktretenden und des vortretenden Berechtigten ...
- § 45 MarkenG - Einzelnorm
... von sprachlichen Fehlern, Schreibfehlern oder sonstigen offensichtlichen Unrichtigkeiten geändert werden. War die von der Berichtigung betroffene Eintragung veröffentlicht worden, so ist die berichtigte Eintragung zu veröffentlichen. (2) Absatz 1 ist entsprechend auf die Berichtigung von Veröffentlichungen ...
- § 47 MarkenG - Einzelnorm
... UND VERLÄNGERUNG (1) Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt zehn Jahre, gerechnet vom Tag der Anmeldung an (§ 33 Absatz 1).(2) Die Eintragung der Marke wird auf Antrag des Markeninhabers oder einer durch Gesetz oder Vertrag hierzu ermächtigten Person um jeweils zehn Jahre verlängert, sofern ...
- § 48 MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 48 VERZICHT (1) Auf Antrag des Inhabers der Marke wird die Eintragung jederzeit für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, im Register gelöscht. (2) Ist im Register ...
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