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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 901 - 910 von 2392 Treffer,
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- EGInsO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Einstellung des Insolvenzverfahrens zugunsten der Gerichte eines anderen Mitgliedstaats § 5 Öffentliche Bekanntmachung § 6 Eintragung in öffentliche Bücher und Register § 7 Rechtsmittel § 8 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung § 9 Insolvenzplan § 10 Aussetzung ...
- § 10 KrWaffKontrGDV 2 - Einzelnorm
... verpflichtet ist, hat dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unverzüglich elektronisch zu melden, wenn eine bereits gemeldete Eintragung im Kriegswaffenbuch berichtigt oder eine versäumte Eintragung oder Meldung nachgeholt wurde. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann durch ...
- § 33 MarkenV - Einzelnorm
... ZUR AUSFÜHRUNG DES MARKENGESETZES (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) § 33 TEILÜBERGANG EINER EINGETRAGENEN MARKE (1) Betrifft der Übergang des durch die Eintragung einer Marke begründeten Rechts nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag auf Eintragung des Rechtsübergangs ...
- § 34 MarkenV - Einzelnorm
... in den Akten der Anmeldung vermerkt. (2) Im Fall von Rechtsübergängen wird nur diejenige Person in das Register eingetragen, die zum Zeitpunkt der Eintragung Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Maßnahme der Zwangsvollstreckung ...
- § 837 ZPO - Einzelnorm
... des Überweisungsbeschlusses an den Gläubiger. Ist die Erteilung des Hypothekenbriefes ausgeschlossen, so ist zur Überweisung an Zahlungs statt die Eintragung der Überweisung in das Grundbuch erforderlich; die Eintragung erfolgt auf Grund des Überweisungsbeschlusses. (2) Diese Vorschriften sind nicht ...
- § 837a ZPO - Einzelnorm
... Forderung zur Einziehung überwiesen wird, die Aushändigung des Überweisungsbeschlusses an den Gläubiger. Zur Überweisung an Zahlungs statt ist die Eintragung der Überweisung in das Schiffsregister oder in das Schiffsbauregister erforderlich; die Eintragung erfolgt auf Grund des Überweisungsbeschlusses ...
- § 24 WEG - Einzelnorm
... nummerieren. Sind sie angefochten oder aufgehoben worden, so ist dies anzumerken. Im Fall einer Aufhebung kann von einer Anmerkung abgesehen und die Eintragung gelöscht werden. Eine Eintragung kann auch gelöscht werden, wenn sie aus einem anderen Grund für die Wohnungseigentümer keine Bedeutung mehr ...
- Anlage GOÄ - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBÜHRENORDNUNG FÜR ÄRZTE (GOÄ) ANLAGE GEBÜHRENVERZEICHNIS FÜR ÄRZTLICHE LEISTUNGEN (Fundstelle: Anlageband zu BGBl. I 1996, Nr. 10, S. 3 - 157) Nummer Übersicht Seite A. Gebühren in besonderen Fällen 5 1 bis 109 B. Grundleistungen und allgemeine Leistungen
...
- MarkenV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... XML EPUB Eingangsformel Inhaltsübersicht Teil 1 Anwendungsbereich § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung Abschnitt 1 Anmeldungen § 2 Form der Anmeldung § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken ...
- § 34 BBiG - Einzelnorm
... Zuständigkeitsbereich bestehenden Berufsausbildungsverhältnisse einzurichten und zu führen, in das der Berufsausbildungsvertrag einzutragen ist. Die Eintragung ist für Auszubildende gebührenfrei. (2) Die Eintragung umfasst für jedes Berufsausbildungsverhältnis 1. Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift ...
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